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19:00 - 21:00
Demokratie in Gefahr?
Vor-Ort | Bistumshaus St. Otto, Heinrichsdamm 32, 96047 Bamberg Mit: Andreas Schwarz, Helge LindhWichtiger Mittelzuwachs im Kulturhaushalt 2024
Wir bekräftigen unser Engagement, auch in Krisenzeiten durch zusätzliche Maßnahmen die kulturelle Vielfalt zu fördern, die Demokratie zu stärken und unsere Geschichte aufzuarbeiten, erklären Dirk Wiese und Helge Lindh.Ein geordnetes Asylsystem braucht auch funktionierende Rückführungen
Heute wurde im Kabinett der Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung beschlossen. Hier sind unter anderem die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz eingeflossen, sowie gesetzliche Maßnahmen zur effektiveren Bekämpfung von Schleusern. Ziel der Regelungen sind mehr und schnellere Rückführungen – insbesondere auch von Straftätern und Gefährdern, erklärem Sebastian Hartmann und Helge Lindh.18:00 - 20:00
Mehrfachstaatsbürgerschaft und Co. – Wie eine neue Migrations- und Integrationspolitik gelingt!
Vor-Ort | Kulturforum Kapelle, Hochstraße 20, 45731 Waltrop Mit: Frank Schwabe, Helge Lindh14:00 - 20:00
Pressehinweis: Migration gut regeln – Zusammenhalt gestalten
Vor-Ort | Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestages, 11017 Berlin Mit: Prof. Dr. Lars Castellucci, Dr. Rolf Mützenich, Rasha Nasr, Sebastian Hartmann, Helge Lindh, Gülistan Yüksel, Hakan Demir, Derya Türk-Nachbaur, Reem Alabali-Radovan, Dirk WieseVerfahren beschleunigen – Perspektiven bieten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts und das Gesetz zur Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren beschlossen. Damit setzen wir die ersten Vorhaben des Koalitionsvertrags im Bereich Migration und Integration um und leiten den Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik ein, erklären Sebastian Hartmann und Helge Lindh.Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan startet
Wir bringen ein humanitäres Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan auf den Weg. Pro Monat werden etwa 1.000 besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen mit ihren Familienangehörigen aus Afghanistan bei uns Zuflucht finden. Das haben heute Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock verkündet, erklären Helge Lindh und Aydan Özoğuz.Keine Abschiebungen in den Iran
Niedersachsen setzt als erstes Bundesland Abschiebungen in den Iran aus. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Entscheidung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius ausdrücklich, erklärt Helge Lindh.Filtern nach arbeitsgruppen:
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