Die SPD-Fraktion gibt es mittlerweile auch zum Hören: Im Oktober 2020 haben wir unseren eigenen Podcast gestartet! Die „Lage der Fraktion“ ist die sozialdemokratische Plauderrunde zur Bundespolitik: Was haben wir vor? Was bringen wir voran? Und wo hakt es vielleicht auch noch? (Versprochen: Wenn irgendwo Interna ausgequatscht werden, dann hier!)
Folge 55: Wie wehren wir uns gegen Nazis, Maja?
Maja Wallstein ist unsere Expertin für Strategien gegen Rechtsextremismus. Sie spricht über Begegnungen im Wahlkreis mit AfD-Sympathisant:innen, erklärt, warum sie diese niemals belehrt – und warum der anbiedernde Kurs der Union so brandgefährlich ist.
Wo findet man den Podcast?
Fast überall, wo es Podcasts gibt: Spotify, iTunes, Google Podcasts, Deezer oder hier im RSS-Feed. Am besten gleich abonnieren – und keine Folge verpassen.
Maya Wallstein…
… zur AfD:
„Die AfD ist eine faschistische Partei. Und wir dürfen uns das auch wirklich nicht schwammig reden. Sie ist eine Partei, die unsere Demokratie als Mittel zu diesem Zweck nutzt: Machtergreifung, Machterhalt, Aushöhlung der Demokratie.“ (ab Minute 13:59)
„Wenn die AfD an die Macht käme, werden wir nicht sofort 1933 kriegen, aber vielleicht Ungarn, wo die Medienlandschaft zusammengestaucht wird oder eben die Justiz in Polen unter der PiS.“ (ab Minute 51:27)
... zum Umgang der Union mit der AfD:
„Es bringt überhaupt nichts, irgendwo hinzugehen und den Leuten nach dem Mund zu reden, so den Söder oder den März zu machen und zu sagen: ‚Ja, ja, ich sehe das ja genauso, aber die anderen nicht‘. Ich glaube, wir Demokratinnen und Demokraten haben überhaupt nichts davon, wenn wir die anderen alle schlecht reden. Das hilft ja nur den Antidemokraten.“ (ab Minute 38:25)
„Die AfD ruft ein Thema auf und die Union gibt ihr in Teilen Recht. Und das ist unfassbar gefährlich. In der Geschichte unseres Landes waren es immer die Konservativen, die der Steigbügelhalter waren. Und ich hoffe sehr, dass die Union das nicht tut.“ (ab Minute 40:00)
... zu einem Prüfverfahren der AfD am Bundesverfassungsgericht:
„Sind die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen gegeben, finde ich, müssen wir ein Prüf-verfahren am Verfassungsgericht gegen die AfD einleiten. Das ist unsere politische Verantwortung, insbesondere auch als SPD, als die Erben von Otto Wels, die unter viel krasserem Druck, unter höhnischem Gelächter, unter der Bedrohung von Waffengewalt ‚Nein‘ zum Ermächtigungsgesetz der Nazis gesagt haben.“ (ab Minute 45:43)