Die SPD-Fraktion gibt es mittlerweile auch zum Hören: Im Oktober 2020 haben wir unseren eigenen Podcast gestartet! Die „Lage der Fraktion“ ist die sozialdemokratische Plauderrunde zur Bundespolitik: Was haben wir vor? Was bringen wir voran? Und wo hakt es vielleicht auch noch? (Versprochen: Wenn irgendwo Interna ausgequatscht werden, dann hier!)
Folge 30: Lohnt sich Arbeit noch, Hubertus? (Spoiler: ja.)
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil freut sich auf das Bürgergeld, das zum 1. Januar kommen soll. Im Podcast erklärt er, wie der Weg zum Hartz-IV-Nachfolger aussieht, was ihn an der Debatte dazu stört - und wie ihn seine niedersächsische Heimatstadt Peine geprägt hat.
Den Podcast findet Ihr auch hier: Spotify, iTunes, Google Podcasts, Deezer oder hier im RSS-Feed. Am besten gleich abonnieren - und keine Folge verpassen.
Hier eine Auswahl der Aussagen von Hubertus Heil zum Bürgergeld:
„Beim Bürgergeld habe ich schon in den letzten Wochen erlebt, dass mit zweifelhaften Berechnungen und mit Statistiken versucht wurde, Stimmung zu machen oder Politik zu begründen.“ [ab 00:12:10]
„Die CDU suggeriert, dass wir so eine Art bedingungsloses Grundeinkommen haben, wo wir Menschen mit Geld bewerfen. Das ist nicht unser Ziel. Aber dass die CDU eine Partei ist, die Leuten, die sich ein bisschen was angespart haben, das nicht lassen will, das wundert mich schon, wenn sie sonst in anderen Bereichen - wenn es ums Erben geht oder große Vermögen - dann großzügig ist.“ [ab 00:19:12]
„Bei den Vertretern der Länder geht es ja nicht um Angestellte von Friedrich Merz, sondern tatsächlich um Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, die oft mehr auch an Sachlösungen interessiert sind als eine parlamentarische Opposition im Bundestag. Da wird man sehen, ob das Gesetz eine Mehrheit findet.“[ab 00:26:16]
„Wir Fortschritt will, der muss verhandeln können und der muss an Lösungen interessiert sein. Wenn Leute nur auf Blockade schalten, kommt das übrigens, glaube ich, in solchen Zeiten draußen auch nicht richtig gut an.“ [ab 00:32:01]
„Und ich werbe massiv gerade in diesen Zeiten dafür, dass man nicht parteitaktisch denkt, sondern an die Menschen und an Lösungen.“ [ab 00:28:32]