Die SPD-Fraktion gibt es mittlerweile auch zum Hören: Im Oktober 2020 haben wir unseren eigenen Podcast gestartet! Die „Lage der Fraktion“ ist die neue sozialdemokratische Plauderrunde zur Bundespolitik: Was haben wir vor? Was bringen wir voran? Und wo hakt es vielleicht auch noch? (Versprochen: Wenn irgendwo Interna ausgequatscht werden, dann hier!)
Folge 38: Habt Ihr die Ampel gerettet, Lars?
Lars Klingbeil, Bundestagsabgeordneter und SPD-Parteichef, erklärt, wie sich 30-stündige Verhandlungen anfühlen, wie die Ergebnisse des Koalitionsausschusses die Klimaneutralität voranbringen - und ob er mit Volker Wissing ein Bier trinken gehen würde.
Wo findet man den Podcast?
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Lars Klingbeil…
...zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses:
„Bahntrassen, Straßen, Netze, Strom, Wasserstoff, digitale Netze, erneuerbare Energien, Fotovoltaik, Windräder - alles das kann jetzt viel schneller ausgebaut werden. Das ist ein riesiger Erfolg. Und es wird das Land sehr nachhaltig verändern. Und in einem Turbo, den wir jetzt anschalten können mit den Verabredungen von gestern.“ (ab Minute 08:15)
„Die Bürger:innen werden nicht im Stich gelassen, sondern wir sorgen dafür, dass sie auf diesem Weg, wenn wir Klimaneutralität und Klimaschutz erreichen wollen, auch im Mittelpunkt stehen und die Politik sich um sie kümmert.“ (ab Minute 08:15)
... zu den Sektorzielen im Klimaschutzgesetz:
„Die Bundesregierung insgesamt wird nicht aus der Verantwortung gelassen. Es gibt eine Gesamtrechnung bei den Zielen, die muss die Bundesregierung erreichen. Dazu ist sie gesetzlich verpflichtet. Und wenn sie das nicht tut, dann kann sie auch gezwungen werden, diese Klimaschutzziele zu erreichen. Das heißt, es gibt eine Gesamtverantwortung.“ (ab Minute 11:59)
...zur Ampel:
„Ich glaube, dass die letzten drei Tage den Teamgeist noch mal gestärkt haben, das war wirklich drei Tage lang konstruktiv, also wirklich konstruktiv. Und das ist jetzt noch mal eine Chance für einen neuen Aufbruch.“ (ab Minute 16:05)
...zum Haushalt:
„Wir müssen für die Sicherheit Geld investieren. Wir müssen für soziale Gerechtigkeit Geld investieren. Und wir müssen für die ökonomische Modernisierung, also Klimaschutz, der auch Arbeitsplätze schaffen wird, Geld zur Verfügung haben.“ (ab Minute 18:53)
„Aber ich sage auch sehr klar: Wenn ich am Ende vor der Frage stehe, ob wir in Sicherheit, soziale Gerechtigkeit und ökonomischen Aufbruch investieren oder uns an die Schuldenbremse klammern, dann habe ich da eine klare Priorität.“ (ab Minute 19:42)