Eine Halbzeitbilanz sozialdemokratischer Regierungspolitik im Bund
Sicherheit geben - Chancen schaffen
Freitag, 27.10.2023
Restaurant Schützenheide
Vor-Ort | An der Schützenheide 17, 59192 Bergkamen
Sehr geehrte Damen und Herren,
Bürgergeld, BAföG, 12 Euro Mindestlohn und Kindergrundsicherung: die SPD-Bundestagsfraktion konnte in den ersten zwei Jahren der Wahlperiode viele sozialdemokratische Erfolge umsetzen oder auf den Weg bringen. Gezeichnet von den Herausforderungen unserer Zeit – dem menschengemachten Klimawandel, der Corona-Pandemie, dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands in der Ukraine und der daraus resultierenden Energie- und Inflationskrisen – kämpft die Sozialdemokratie für Gerechtigkeit, Freiheit und Solidarität in unserer Gesellschaft.
Mit der Strom- und Gaspreisbremse, den Corona-Bundessoforthilfen, den Energiepreispauschalen für Arbeitnehmerinnen und Beamte, Studierende und Rentner, der Ermöglichung von steuerfreien Inflationsausgleichsprämien bis zu 3 000 EUR für Arbeitgeber an ihre Beschäftigten und vielen weiteren sozialpolitischen Maßnahmen entlastet die SPD-geführte Bundesregierung von Olaf Scholz Millionen Bürgerinnen und Bürger und sorgt so für soziale Gerechtigkeit in Deutschland.
Über die Bilanz der ersten Hälfte der Fortschrittskoalition möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und laden Sie herzlich zur Diskussionsveranstaltung nach Bergkamen ein.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Oliver Kaczmarek, MdB |
Dr. Rolf Mützenich, MdB |