Das Bürgergeld – so viel mehr als nur ein neuer Name!

Sehr geehrte Damen und Herren,

länger arbeitslos oder auch neben einer Tätigkeit auf finanzielle Unterstützung angewiesen zu sein, kann jeder und jedem passieren. Was, wenn Arbeitssuchenden  Vertrauen entgegengebracht statt rasch mit Sanktionen gedroht wird? Wenn man nicht jeden Job sofort annehmen muss, sondern auch während des Bezugs von Leistungen die eigenen Stärken und Wünsche zählen? Und sich weiterzubilden und neue Qualifikationen oder Abschlüsse zu erlangen, belohnt wird, auch finanziell? Dann heißt das bisher bekannte Hartz IV endlich Bürgergeld. Und das ist so viel mehr als nur ein neuer Name.

Wir als SPD-Bundestagsfraktion sagen: Arbeitslosigkeit für sich ist Belastung genug. Mit dem Bezug von Leistungen sollten deshalb keine zusätzlichen Ängste und Stigmatisierungen verbunden sein. Denn es geht auch anders. Mit einer auf Kooperation und Vertrauen setzenden Begleitung auf Augenhöhe, mit der Sicherheit, nicht sofort die eigene Wohnung verlassen oder das Ersparte verbrauchen zu müssen, und mit einem Regelsatz, der mehr soziale Teilhabe ermöglicht.

Das Kabinett hat das Bürgergeld bereits beschlossen. Nun sind wir im Bundestag am Zug, schnelle ein System zu schaffen, das einen mit Respekt und Würde auffängt und in welchem gemeinsam der individuelle Weg (zurück) in den Arbeitsmarkt angegangen wird – orientiert an den eigenen Fähigkeiten, Wünschen und Bedarfen.

Herzliche Grüße

Ihre SPD-Bundestagsfraktion