Rainer Keller, zuständiger Berichterstatter:
Die verehrende Naturkatastrophe an der Oder macht einmal mehr deutlich, wie sensibel das Ökosystem Wasser auf menschliche Einflüsse reagiert. Um zukünftig ähnliche Schadensfälle zu vermeiden, braucht es eine engmaschigere Überwachung und eine intensivere länderübergreifende Zusammenarbeit.
„Das auch rund drei Wochen nach den ersten Berichten über aufgetauchte Fischkadaver in der Oder die Ursache dafür immer noch nicht bekannt ist, zeigt die bestehenden Defizite beim Gewässerschutz sehr deutlich auf und stößt auf Unverständnis. Entlang der Oder ist von allen Anrainern ein viel größeres Bewusstsein für die Verletzlichkeit der vielfältigen Tier- und Pflanzenwelt dringend notwendig. Gemeinsam muss zeitnah ein ambitionierter Fahrplan erarbeitet werden, um die Stabilität des Ökosystems Schritt für Schritt wiederherzustellen.
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt daher die angekündigte intensivere Zusammenarbeit zwischen den deutschen und den polnischen Behörden bei der Suche nach den Ursachen der Naturkatastrophe. Um die Oder zukünftig besser vor Verunreinigungen zu schützen, braucht es neben einer konsequenten Unterbindung illegaler Stoffeinträge auch ein länderübergreifendes engmaschiges Kontrollsystem, welches Daten in Echtzeit liefert. Hierbei müssen alle Oder-Anrainerstaaten intensiv zusammenarbeiten und zeitnah einen engen Datenaustausch etablieren. Im Ernstfall können damit zügig Gegenmaßnahmen ergriffen werden, um die Tier- und Pflanzenwelt zielgerichtet zu schützen. Dass dies bei konsequenter Anwendung die gewünschten Ergebnisse hervorbringt, zeigen unter anderem zahlreiche solcher Messstellen am Rhein.“