Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher;
Franziska Mascheck, stellvertretende kommunalpolitische Sprecherin:
Heute wurden 18 bedeutende „Nationale Projekte des Städtebaus“ ausgewählt. Bundesbauministerin Klara Geywitz ist bei ihrer Auswahl der Empfehlung einer hochrangigen Expertenjury unter maßgeblicher Beteiligung der SPD-Bundestagsfraktion gefolgt.
„Seit 2014 fördert der Bund jährlich über das Programm ‘Nationale Projekte des Städtebaus‘ investive und konzeptionelle Vorhaben in national bedeutende Städtebauprojekte, die große baukulturelle Qualität und ein hohes Innovationspotenzial aufweisen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich immer mit Nachdruck für das Programm eingesetzt und die nötigen Haushaltsmittel bereitgestellt. Bisher sind 193 Projekte in ganz Deutschland in die Förderung aufgenommen worden. Heute hat das Bundesbauministerium 18 neue Vorhaben bekanntgegeben, die mit insgesamt rund 75 Millionen Euro vom Bund gefördert werden. Es handelt sich um Leuchtturmprojekte, die national oder international als beispielhaft wahrgenommen werden.
Eingegangen waren 79 Anträge aus Städten und Gemeinden mit einem Antragsvolumen von rund 450 Millionen Euro. Die große Resonanz zeigt die hohe Bedeutung des Bundesprogramm ‘Nationale Projekte des Städtebaus‘ für die Kommunen. Eine interdisziplinär besetzte Expertenjury unter wesentlicher Beteiligung der SPD-Bundestagsfraktion hatte sich für die Förderung der 18 Projekte ausgesprochen.
Den Abgeordneten der SPD-Fraktion ist es gelungen, auch in diesem Jahr Mittel für die Förderung neuer Projekte zur Verfügung zu stellen. In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 wurden 75 Millionen Euro für das Programm bereitgestellt. Der Regierungsentwurf sah zunächst keine Mittel für neue Projekte vor.“
Die Liste der Förderprojekte 2022 sind unter www.nationale-staedtebauprojekte.de abrufbar.