Dietmar Nietan, zuständiger Berichterstatter:
Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt sich besorgt über die Kürzung von Mitteln für den herkunftssprachlichen Unterricht für nationale und regionale Minderheiten im polnischen Haushalt für 2022. Darunter würde vor allem die deutsche Minderheit in Polen leiden.
„Für die SPD-Bundestagsfraktion ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Minderheiten in der Pflege ihrer Kultur und Sprache unterstützt werden. Das Manöver zulasten der Minderheiten in Polen dient offensichtlich den Hardlinern in den Reihen der polnischen Regierungskoalition, um innenpolitisch mit anti-deutschen Initiativen Punkte zu sammeln. Dass mitten in Europa nationale und regionale Minderheiten und ihre Mehrsprachigkeit nicht als Bereicherung, sondern als Last begriffen werden und man sie zur Geisel politischer Interessen machen will, entspricht nicht unserer Vorstellung eines vereinten Europas. Es schadet den deutsch-polnischen Beziehungen, die uns sehr am Herzen liegen.
Die deutsche Minderheit ist mitten in der polnischen Gesellschaft zuhause. Durch ihre kulturelle Arbeit trägt sie zu Polens Vielfalt bei und füllt mit großem Engagement die Brückenfunktion aus, die ihr und den Polinnen und Polen in Deutschland im deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag zugeschrieben wurde.
Vorwürfe, Deutschland fördere den Polnischunterricht an Schulen nicht, sind nicht gerechtfertigt. In den Bundesländern gibt es Bemühungen, das bereits deutlich gewachsene Angebot von Polnischunterricht weiter auszubauen.“