Für Einheit in Vielfalt: Rassismus ist ein Problem, das wir angehen

Elisabeth Kaiser, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:

Zum internationalen Tag gegen Rassismus versichert die SPD-Bundestagsfraktion ihre Solidarität mit den Betroffenen.

„Wir schauen genau da hin, wo Mitbürgerinnen und Mitbürger diskriminiert werden. Rassismus und Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit und Antiziganismus sind für Millionen Menschen in unserem Land eine große Bedrohung. Was mit Blicken und Drohungen beginnt, endet im schlimmsten Fall in Gewalttaten. Angesichts des Diskriminierungsproblems ist es sehr zu begrüßen, dass die Bundesregierung mit dem Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus an einer Gesamtstrategie arbeitet.

Der Aktionsplan Rechtsextremismus ist eine klare Antwort im Kampf gegen Hassbotschaften und bewaffnete Rassisten. Wir sorgen dafür, dass Betroffene zukünftig besser geschützt sind und mehr Unterstützung erhalten. Die Ermittlungsbehörden sollen sensibilisiert und die Opferfürsorge ausgebaut werden.

Mit dem Demokratiefördergesetz stärken wir langfristig die Teilhabe und Repräsentanz von Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Unsere moderne Gesellschaft ist plural und das muss sich auch in der Öffentlichkeit niederschlagen, in Politik, Verwaltung und Wirtschaft gleichermaßen. Dafür wird in dieser Legislaturperiode ein Partizipationsgesetz mit dem Leitbild 'Einheit in Vielfalt' realisiert und das Staatsbürgerschaftsrecht modernisiert.“