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Mehr Teilhabe für trans*, inter und nicht-binäre Menschen durch das Selbstbestimmungsgesetz
Am Mittwoch berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Selbstbestimmungsgesetz. Mit diesem Gesetz wird das Verfahren zur Änderung des amtlichen Geschlechtseintrags und Namens zu einem reinen Verwaltungsverfahren – vergleichbar mit der Eheschließung, erklären Anke Hennig und Jan Plobner.TSG-Akten aufbewahren als Grundlage für Entschädigungen
Am Mittwoch beschließt das Bundeskabinett voraussichtlich den "Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Justizaktenaufbewahrungsverordnung (1. JAktAVÄndV)". Justizakten zu Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) werden danach bis 2030 nicht entsorgt und können entsprechend die Grundlage für zukünftige Entschädigungsregelungen sein. Mit dem Entwurf ist das Bundesjustizministerium einem Auftrag der Justizminister*innenkonferenz vom 10. November 2022 nachgekommen, den die SPD maßgeblich initiiert hat, erklärt Jan Plobner.14:00 - 22:00
Pressehinweis: Einblicke in Lebenssituation queerer Menschen
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str., 10117 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Dr. Bärbel Kofler, Derya Türk-Nachbaur, Falko Droßmann, Anke Hennig, Rebecca Schamber, Jan Plobner, Nadja Sthamer, Michael Müller, Peggy Schierenbeck14:00 - 22:00
Queerpolitische Menschenrechtskonferenz
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Dr. Bärbel Kofler, Falko Droßmann, Anke Hennig, Derya Türk-Nachbaur, Rebecca Schamber, Jan Plobner, Nadja Sthamer, Michael Müller, Peggy SchierenbeckTrans*-Rechte: Selbstbestimmungsgesetz kommt
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet. Die SPD-Fraktion begrüßt diesen Meilenstein, denn er schützt die geschlechtliche Selbstbestimmung und bekämpft Diskriminierung und Gewalt. Im kommenden parlamentarischen Prozess setzt sich die SPD-Fraktion für weitere Verbesserungen ein, sagen Anke Hennig und Jan Plobner.SPD-Bundestagsfraktion steht geschlossen an der Seite von trans* Personen
Am 31. März wird jedes Jahr der trans* Day of Visibility gefeiert. Die SPD-Bundestagfraktion steht geschlossen an der Seite von trans* Personen. Für die Gesellschaft ist es eine Chance, sich weiter von einengenden Geschlechternormen zu befreien, sagen Falko Droßmann, Anke Hennig und Jan Plobner.Filtern nach arbeitsgruppen:
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