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„Zeitenwenden sind nichts für politische Spielernaturen“
SPD-Fraktionschef Mützenich unterstützt Kanzler Scholz in seinem Kurs, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Deutschland müsse besonnen handeln – und dürfe nicht zur Kriegspartei werden.16:45 - 21:00
Pressehinweis: Starke Kultur, soziale Demokratie, vielfältige Gesellschaft
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin Mit: Dirk Wiese, Dr. Rolf Mützenich, Helge Lindh, Katrin Budde, Marianne Schieder, Michelle Müntefering, Daniel Schneider, Dr. Joe Weingarten, Simona Koß, Olaf Scholz10:30 - 14:00
Pressehinweis: Kommunalkonferenz 2023: Kommunen unterstützen
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Bernhard Daldrup, Olaf Scholz, Achim Post (Minden), Frauke Heiligenstadt, Verena Hubertz17:00 Uhr
Pressehinweis: Wirtschaftskonferenz 2023: Industrie und Mittelstand gemeinsam stärken
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Bernd Westphal, Verena Hubertz, Achim Post (Minden), Olaf Scholz, Christian Petry10:30 - 14:00
An der Seite der Kommunen
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Bernhard Daldrup, Olaf Scholz, Achim Post (Minden), Frauke Heiligenstadt, Verena Hubertz„Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln“
Ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sichert Bundeskanzler Scholz ihr weiter Unterstützung zu. Die SPD-Fraktion will die Länder des globalen Südens als Verbündete gewinnen.Die Preise müssen runter
Infolge des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine sind die Energiepreise stark angestiegen – eine massive Belastung für Verbraucher:innen und Unternehmen. Doch die Bundesregierung stellt mit einem 200-Milliarden-Euro-Abwehrschirm und mehreren Entlastungspaketen sicher, dass alle gut durch diese Krise kommen.„Ein klares, positives Signal“
Die Zusage von Olaf Scholz, sich bei den EU-Mitgliedsstaaten für eine europäische Perspektive der Ukraine einzusetzen, ist laut SPD-Fraktionschef Mützenich ein klares positives Signal für das Land.Filtern nach arbeitsgruppen:
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