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„Terror sagen wir den Kampf an“
Bundeskanzler Scholz hat das Messerattentat auf einen Polizisten in Mannheim scharf verurteilt und eine Null-Toleranz-Politik angekündigt. Jede:r müsse ohne Furcht vor seinen Mitmenschen leben können.„Zeitenwenden sind nichts für politische Spielernaturen“
SPD-Fraktionschef Mützenich unterstützt Kanzler Scholz in seinem Kurs, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Deutschland müsse besonnen handeln – und dürfe nicht zur Kriegspartei werden.„Sie haben ein ganz schönes Glaskinn, Herr Merz“
Kanzler Olaf Scholz spricht im Bundestag Klartext in Richtung Union und ihren Blockadekurs. Die Ampel werde ihre Politik fortsetzen, die arbeitende Mitte zu entlasten.Jobs schaffen, Wohlstand sichern
Der Staat fördert den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft und die Ansiedelung von Zukunftsindustrien mit Milliarden. Die nötigen Investitionen werden auch im Haushalt 2024 abgebildet.Ampel-Koalition erreicht Einigung
Der Haushalt 2024 ermöglicht weiter den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft und setzt einen klaren Fokus auf die Stärkung der sozialen, inneren und äußeren Sicherheit. Die wichtigsten Punkte im Überblick.16:45 - 21:00
Pressehinweis: Starke Kultur, soziale Demokratie, vielfältige Gesellschaft
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin Mit: Dirk Wiese, Dr. Rolf Mützenich, Helge Lindh, Katrin Budde, Marianne Schieder, Michelle Müntefering, Daniel Schneider, Dr. Joe Weingarten, Simona Koß, Olaf Scholz10:30 - 14:00
Pressehinweis: Kommunalkonferenz 2023: Kommunen unterstützen
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Bernhard Daldrup, Olaf Scholz, Achim Post (Minden), Frauke Heiligenstadt, Verena Hubertz17:00 Uhr
Pressehinweis: Wirtschaftskonferenz 2023: Industrie und Mittelstand gemeinsam stärken
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Bernd Westphal, Verena Hubertz, Achim Post (Minden), Olaf Scholz, Christian Petry10:30 - 14:00
An der Seite der Kommunen
Vor-Ort | Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Bernhard Daldrup, Olaf Scholz, Achim Post (Minden), Frauke Heiligenstadt, Verena HubertzWie ist Olaf als Chef, Steffen?
Regierungssprecher Steffen Hebestreit über die ersten Tage der großen Krisen unserer Zeit in nächster Nähe zum Bundeskanzler und warum Olaf Scholz ein guter Chef ist.Seiten
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