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Mit Anerkennung ist ein großer Auftrag verbunden
Heute hat der Bundestag in einem Antrag der Ampelkoalition und der Union die Verbrechen an den Ezidinnen und Eziden durch den Islamischen Staat als Völkermord anerkannt. Die SPD-Fraktion setzt sich bereits seit Langem für die Anerkennung ein.18:00 - 20:00
Bürgergeld & Co. – Wie muss eine Basissicherung aussehen?
Vor-Ort | Stadthalle Waltrop, Raiffeisenplatz 1, 45731 Waltrop Mit: Frank Schwabe, Jens PeickMenschenrechte müssen jeden Tag gelten
Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Sie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen und durchzusetzen, ist unsere Aufgabe - auch in Deutschland und Europa, erklärt Frank Schwabe.EU muss Menschenrechte an Außengrenzen durchsetzen
Heute veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland, sagt Frank Schwabe.12:00 - 15:15
Pressehinweis: Menschenrechte im digitalen Raum
Hybrid | Deutscher Bundestag / Hybrid, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Gabriela Heinrich, Detlef Müller (Chemnitz), Derya Türk-Nachbaur, Dr. Jens Zimmermann, Frank Schwabe, Anna KassautzkiKindern Grundrechte ohne Wenn und Aber garantieren
Der internationale Tag der Kinderrechte erinnert an die Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention aus dem Jahr 1989. Kinder verdienen einen besonderen Schutz fordern Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Nadja Sthamer, zuständige Berichterstatterin.12:00 - 15:15
Menschenrechte im digitalen Raum
Hybrid | Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Jens Zimmermann, Frank Schwabe, Gabriela Heinrich, Michael Müller, Derya Türk-Nachbaur, Saskia Esken, Anna Kassautzki18:00 - 20:00
Werden hohe Energiekosten zum neuen Armutsrisiko? - Energieversorgung sicher und bezahlbar gestalten
Nur Online Mit: Frank Schwabe, Timon GremmelsDie Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar
Heute ist der internationale Tag gegen die Todesstrafe. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Todesstrafe unvereinbar mit den heutigen Menschenrechtsstandards, erklärt Frank Schwabe.Verbrechen an Uiguren in Xinjiang
Der gestern veröffentlichte Bericht der Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet zur Lage der Uiguren in der Region Xinjiang in China bestätigt schlimmste Befürchtungen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert China auf, sich zu erklären und umgehend Transparenz herzustellen, sagt Frank Schwabe.Seiten
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