Das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft

Johannes Kahrs

Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen!

Am 05. Mai 2010 konstituierte sich die Enquete „Internet und die digitale Gesellschaft“ im Deutschen Bundestag. Siebzehn Abgeordnete und siebzehn Sachverständige erhielten den Auftrag, für den Bundestag Vorschläge für eine zukünftige Politik zu diesem Zukunftsthema zu erarbeiten.

Aus der Enquete gingen Projektgruppen hervor, die sich mit den Schwerpunkten des Themas auseinandersetzen. Eine dieser Projektgruppen, deren Vorsitz ich führe, beschäftigt sich mit dem Thema „Urheberrecht“.

Bilder, Texte, Musik und Filme sind im Internet so frei verfügbar wie nie zuvor. Was bedeutet Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft? Wie kann eine Neujustierung aussehen? Wie kann das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums wachsen? Wie kann man eine Offenheit für neue Nutzungsformen schaffen?


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Interview Hauptstadt-Insider

Lars Klingbeil

Hauptstadt-Insider: Der Bundestag hat eine zwei Jahre tagende Enquete-Kommission „Internet + Digitale Gesellschaft“ eingesetzt. Die Internetwirtschaft beklagt ein politisches Kompetenzwirrwarr und die vielen unklaren Rechtsfragen im Internet. Einige fordern ein „Internet-Ministerium“. Wie sehen Sie den Auftrag der Enquete?

Lars Klingbeil: Auch wenn die Forderung nach einem Internetminister in dieser Phase des netzpolitischen Diskurses vielleicht zu früh kommt, so macht die Forderung aus der Internetwirtschaft eines deutlich: Es fehlt in der Regierung an netzpolitischer Koordination aber auch Konzeption. Nun kann es nicht die Aufgabe der Enquete-Kommission dieses Vakuum auszufüllen, aber ich bin überzeugt, dass die Enquete-Kommission die Chance hat langfristige netzpolitische Leitlinien festzusetzen und am Ende ihrer Arbeit konkrete Handlungsoptionen für die Regierung aufzuzeigen. Ob die Enquete dieses Ziel erreicht, hängt vor allem ab von der Ernsthaftigkeit mit der alle Fraktionen die Arbeit in der Enquete angehen und wie ernst die Regierung den Abschlussbericht nimmt. Ich glaube im Übrigen auch fest daran, dass uns das Internet die Möglichkeit bietet verloren gegangenes Vertrauen in parlamentarische Prozesse und Politik insgesamt durch totale Transparenz und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zurück zu gewinnen. Alle Fraktionen haben sich für die interessierte Öffentlichkeit als „18. Sachverständigen“ ausgesprochen. Jetzt müssen sich insbesondere CDU und FDP daran messen lassen, dies auch umzusetzen.


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