SPD-Fraktion stellt „Kleine Anfrage“ zur Vermittlung von Medienkompetenz

Aydan Özoğuz

Die Projektgruppe Medienkompetenz der Enquete-Kommission hat mittlerweile ihre Arbeit aufgenommen und einen ersten Leitfaden für ihre weitere Arbeit erstellt. Die Projektgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Mai 2011 ihre Arbeit abzuschließen und erste Ergebnisse im Zwischenbericht der Enquete-Kommission zu veröffentlichen.


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Wir brauchen ein modernes Urheberrecht für die digitale Gesellschaft

Lars Klingbeil

Die Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum „Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft“ hat klar gemacht, dass die Bundesjustizministerin nicht weiß was sie fordert: Die Sachverständigen haben bestätigt, dass für Warnhinweise bei Urheberrechtsverletzungen und für die Stoppschilder wegen Kinderpornografie die gleiche Technik zum Einsatz kommt und ein Filtern jeglicher Kommunikation voraussetzt. Deshalb ist es nicht nachvollziehbar, warum bei Urheberrechtsverletzungen nun die FDP Warnhinweise auf der Grundlage von Sperrinfrastrukturen analog dem Zugangserschwerungsgesetz fordert. Warnhinweise sind kein geeignetes Instrument. Sie sind weder angemessen, effektiv noch verhältnismäßig – von daher lehnen wir sie ab.


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Debatte um Vermummungsverbot im Internet ist überflüssige Scheindebatte

Lars Klingbeil

Der Vorsitzende der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, der Kollege Axel E. Fischer, hat mit seiner Forderung nach einem Vermummungsverbot im Internet eine Debatte losgetreten, die man bestenfalls als Scheindebatte bezeichnen kann. Vermutlich wird sie aber vor allem einen Beitrag dazu leisten, diejenigen in ihrer Position zu bestärken, die eh davon ausgehen, dass die Politik zu oft nicht weiß, wovon sie redet. Einige Medien haben diesen Vorschlag zwischenzeitlich gar als Ausweispflicht fürs Internet aufgegriffen und dabei völlig übersehen, dass gerade auch der neue Personalausweis die anonyme bzw. pseudonyme Nutzung unterstützen soll.


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Das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft

Johannes Kahrs

Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen!

Am 05. Mai 2010 konstituierte sich die Enquete „Internet und die digitale Gesellschaft“ im Deutschen Bundestag. Siebzehn Abgeordnete und siebzehn Sachverständige erhielten den Auftrag, für den Bundestag Vorschläge für eine zukünftige Politik zu diesem Zukunftsthema zu erarbeiten.

Aus der Enquete gingen Projektgruppen hervor, die sich mit den Schwerpunkten des Themas auseinandersetzen. Eine dieser Projektgruppen, deren Vorsitz ich führe, beschäftigt sich mit dem Thema „Urheberrecht“.

Bilder, Texte, Musik und Filme sind im Internet so frei verfügbar wie nie zuvor. Was bedeutet Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft? Wie kann eine Neujustierung aussehen? Wie kann das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums wachsen? Wie kann man eine Offenheit für neue Nutzungsformen schaffen?


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