Anhörung des Innenausschusses zum De-Mail-Gesetz

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages führt am Montag, dem 07. Februar 2011 von 15:00 Uhr – ca. 17:30 Uhr  eine

Öffentliche Anhörung von Sachverständigen zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung von De-Mail und zur Änderung weiterer Vorschriften

durch. Die Anhörung findet statt im Raum E 200 im Paul-Löbe-Haus.


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Anhörung zu Geodatendiensten im UA Neue Medien

Der Unterausschuss Neue Medien führt am Montag, dem 7. Februar 2011 um 13:00 Uhr ein öffentliches Fachgespräch mit Sachverständigen zum Thema

„Chancen und Herausforderungen im Bereich der Geodatendienste und anderer innovativer Anwendungen“

durch.

Die Anhörung wird im Sitzungssaal E 300 im Paul-Löbe Haus stattfinden.


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SPD beantragt Sondersitzung der Enquete-Kommission

Lars Klingbeil

Die SPD-Bundestagsfraktion hat nach der Ablehnung der Online-Beteiligungsplattform „Adhocracy“ für die Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft durch die IuK-Kommission und den Ältestenrat des Deutschen Bundestages  eine Sondersitzung der Enquete-Kommission beantragt. Die nächste reguläre Sitzung ist erst für den 14. März 2011 vorgesehen.


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Koalition stellt Erfolg der Internet-Enquete in Frage

Lars Klingbeil

Mit der heutigen Ablehnung der Einsetzung der Online-Beteiligungsplattform „Adhocracy“ für die Bürgerbeteiligung bei der Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft stellt die Koalition den Erfolg der Kommission und den netzpolitzischen Neustart des Parlamentes grundsätzlich in Frage. Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hatte beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger – den so genannten 18. Sachverständigen – mit Hilfe der Online-Beteiligungsplattform „Adhocracy“ zur Mitarbeit einzuladen. Diese sollte als Angebot an die Öffentlichkeit dienen, Sachverstand, Meinungen und Vorschläge zu den einzelnen Arbeitsfeldern einzubringen, Texte zu erstellen, zu bearbeiten und zu kommentieren, Vorschläge zu bewerten und an Abstimmungen teilzunehmen. Damit wollte die Enquete-Kommission ihrem im Einsetzungsantrag formulierten Anspruch gerecht werden, „die Öffentlichkeit in einem besonderem Maße mit in die Arbeit der Kommission einzubeziehen“.


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Konsequentes Löschen statt Sperren – Zugangserschwerungsgesetz aufheben und verfassungswidrigen Zustand beenden

Es gibt kaum Straftaten, die verabscheuungswürdiger sind, als der sexueller Missbrauch von Kindern. Wir müssen alles tun, um sie zu verhindern und die Täter zu verfolgen – und die Bilder vom Missbrauch aus dem Netz zu verbannen. Internetsperren sind dazu nicht der richtige Weg. Sie sind wenig effektiv, ungenau und technisch ohne größeren Aufwand zu umgehen und sie schaffen eine Infrastruktur, die grundsätzliche Bedenken hervorruft und verfassungsrechtlich höchst problematisch ist. Diese Erkenntnis hat sich zu Recht durchgesetzt und ist in mehreren Anhörungen von Experten immer wieder bestätigt worden.


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Die Freiheit, die wir uns nehmen

Petra Kammerevert

Über Netzsperren und Beschränkungen der virtuellen Welt

Der jüngste IT-Gipfel ist Vergangenheit. Von ihm bleibt nur ein schaler Nachgeschmack haften: Wir brauchen irgendwie mehr Sicherheit im Netz aber wie, wissen wir nicht so genau. Jeglichen Debatten um Digitalisierung und der dynamischen Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie in jüngster Zeit ist zweierlei gemein: Es werden

1. ausufernde Debatten über Einzel-Phänomene des Internets geführt, denen

2. regelmäßig die Überlegung zu Grunde liegt, dass das Internet potenziell gefährlich ist.

Diese Debatten führen zu nichts.


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Medienkompetenz: Chancen in den Mittelpunkt

Aydan Özoğuz

Die digitalen Medien prägen weite Teile unseres täglichen Lebens, sowohl im privaten wie auch im beruflichen Umfeld. Medienkompetenz ist ein Thema, das alle Generationen angeht.  Der kompetente Umgang gerade mit neuen Medien entscheidet schon heute über Berufs- und Bildungschancen. Für die Zukunft ist es wichtig, vor allem die Chancen des Internets für die Wissensgesellschaft in den Mittelpunkt der Bemühungen für eine bessere Medienkompetenz zu stellen. Bei politischen Projekten muss es vor allem darum gehen Kindern und Jugendlichen die vielen Chancen der digitalen Welt zu eröffnen und ihnen einen sicheren, kompetenten, kreativen und gestaltenden Umgang mit dem Internet zu ermöglichen .Alle Experten waren sich bei der heutigen Anhörung einig, dass im Bereich der Vermittlung von Medienkompetenz noch größere Anstrengungen unternommen werden müssen.


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SPD-Fraktion stellt „Kleine Anfrage“ zur Vermittlung von Medienkompetenz

Aydan Özoğuz

Die Projektgruppe Medienkompetenz der Enquete-Kommission hat mittlerweile ihre Arbeit aufgenommen und einen ersten Leitfaden für ihre weitere Arbeit erstellt. Die Projektgruppe hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Mai 2011 ihre Arbeit abzuschließen und erste Ergebnisse im Zwischenbericht der Enquete-Kommission zu veröffentlichen.


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