Gemeinsam gegen Internetzensur

Zum „Welttag gegen Internetzensur“ am 12. März 2011

Gastbeitrag von Michael Konken, Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), zum “Welttag gegen Internetzensur” am 12. März 2011

Der „Welttag gegen Internetzensur“ am 12. März ist in diesem Jahr aktueller denn je. Die revolutionären Umwälzungen in Tunesien, Ägypten, Libyen und anderswo wären in dieser Form und Geschwindigkeit ohne das Internet und die Sozialen Netzwerke nicht möglich gewesen. Über die Erfolge darf der Blick für die Gefahren und Bedrohungen nicht verloren gehen, denen die freie Meinungsäußerung im Internet weltweit ausgesetzt ist. Deshalb ist  das breite Engagement von Medien- wie Menschenrechtsorganisationen für freie Meinungsäußerung im Internet notwendiger als je zuvor.


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Sondersitzung der Enquete zu Adhocracy

Nach der Entscheidung des Ältestenrates und der IuK-Kommission des Deutschen Bundestages, derzufolge die  Online-Beteiligungsplattform Adhocracy – trotz mehrerer einstimmiger Beschlüsse der Enquete-Kommission – aus Zeit- und Kostengründen nicht für die Bürgerbeteiligung eingesetzt werden soll, wird sich die Enquete-Kommission in einer öffentlichen Sondersitzung mit diesem Thema und dem weiteren Vorgehen in Sachen Bürgerbeteiligung befassen.


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Anhörung des Innenausschusses zum De-Mail-Gesetz

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages führt am Montag, dem 07. Februar 2011 von 15:00 Uhr – ca. 17:30 Uhr  eine

Öffentliche Anhörung von Sachverständigen zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung von De-Mail und zur Änderung weiterer Vorschriften

durch. Die Anhörung findet statt im Raum E 200 im Paul-Löbe-Haus.


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Anhörung zu Geodatendiensten im UA Neue Medien

Der Unterausschuss Neue Medien führt am Montag, dem 7. Februar 2011 um 13:00 Uhr ein öffentliches Fachgespräch mit Sachverständigen zum Thema

„Chancen und Herausforderungen im Bereich der Geodatendienste und anderer innovativer Anwendungen“

durch.

Die Anhörung wird im Sitzungssaal E 300 im Paul-Löbe Haus stattfinden.


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