Projekt Zukunft: Leben und Arbeiten in der digitalen Gesellschaft

Einladung zum Netzpolitischen Kongress der SPD-Bundestagsfraktion – Freitag, den 15.06.2012 um 13.00 Uhr, Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion, Reichstagsgebäude, Berlin; Hashtag: #spdnetz

Sehr geehrte Damen und Herren, das Internet und der Wandel der digitalen Gesellschaft ist in aller Munde. Es wird kaum einen Bereich in der Gesellschaft geben, der von diesem Wandel ausgenommen bleibt. Damit verbunden sind erhebliche gesellschaftliche Chancen und auch ökonomische Potenziale, die es zu nutzen gilt. Daneben gibt es natürlich auch Risiken, die begrenzt werden müssen. Noch immer aber fehlt der Politik ein gesellschaftspolitisches Verständnis der netzpolitischen Herausforderungen. Netzpolitik muss daher endlich als Gesellschaftspolitik verstanden werden.


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Zwölf Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht

Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion

Der Streit um das Urheberrecht hat sich zu einem der zentralen Konflikte der digitalen Gesellschaft entwickelt. Unterschiedliche Interessen von Urhebern, Verwertern, Nutzern und Konsumenten stehen sich häufig scheinbar unversöhnlich gegenüber. Keine Partei oder politische Gruppierung hat bisher eine Antwort auf diesen Konflikt entwickelt, die über Schlagworte und vermeintlich einfache Lösungen hinaus geht.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte mit ihrem Thesenpapier für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht eine ehrliche Debatte über die Zukunft des Urheberrechts führen.


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Expertengespräch zu ‚Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet‘ im UA Neue Medien

Am Montag, dem 21.05.2012 führt der Unterausschuss Neue Medien ab 13.00 Uhr ein öffentliches Expertengespräch mit Sachverständigen zum Thema “Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet” durch. Das Gespräch wird in Sitzungssaal E.300 im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages stattfinden.


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Netzpolitischer Kongress in Wien: Das Recht auf Wissen – Für eine progressive Netzpolitik

Die Fraktionen der SPÖ, der SPD-Bundestagsfraktion und der Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament führen am 04./05. Mai 2012 einen gemeinsamen Netzpolitischen Kongress „Das Recht auf Wissen – Für eine progressive Netzpolitik“ in Wien durch.


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Zwischenbericht Medienkompetenz veröffentlicht

Die Internetenquete hat ihren zweiten Zwischenbericht „Medienkompetenz“ und ihre Handlungsempfehlungen zur Förderung der Medienkompetenz (BT-Drs. 17/7286) veröffentlicht. Diesen Bericht hat die Internetenquete am 27. Juni 2011 weitgehend einvernehmlich beschlossen.


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Öffentliches Expertengespräch zum Datenschutz in sozialen Netzwerken

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion zum Datenschutz in den sozialen Netzwerken führt der Unterausschuss Neue Medien am kommenden Montag ein Öffentliches Expertengespräch durch.

Das Öffentliche Expertengespräch mit dem Titel „Datensicherheit bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken in Anbetracht einer Entschließung der Datenschutzbeauftragten der Länder und des Bundes“ findet statt am

Montag, dem 24.10.2011, 13:00 Uhr
10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1
Sitzungsort: Paul-Löbe-Haus E.800

Die Sitzung ist öffentlich.


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Enquete-Kommission am 17.10.2011: Zwischenbericht Datenschutz und Netzneutralität

Die Enquete-Kommission wird in ihrer nächsten Sitzung am 17. Oktober 2011 die Zwischenberichtsteile zu den Themen Datenschutz und Netzneutralität abschließend beraten. Beide Tagesordnungspunkte waren in der Sitzung am 4. Juli 2011 vertagt worden. Die 13. Sitzung findet statt am

Montag, den 17. Oktober 2011, ab 13.00 Uhr
11011 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1
Sitzungssaal: E 400
Sitzungsort: Paul-Löbe-Haus

Die Sitzung ist öffentlich.


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Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz sammelt Themenvorschläge – bitte mitmachen!

Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wird im September die Projektgruppe „Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz“ konstituieren. Die Projektgruppe soll für den Zeitraum von 6 Monaten eingesetzt werden und Handlungsempfehlungen für diesen Themenkomplex erarbeiten. Dabei wird das Arbeitsprogramm  Fragen des Internetzugangs und des breitbandigen Ausbaus ebenso umfassen wie Fragen zur Notwendigkeit eines Universaldienstes, der IT-Sicherheit und der Netzinfrastruktur.


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