Happy Birthday, #btADA! – Der Bundestagsausschuss Digitale Agenda feiert 1. Geburtstag

„Der Internet-Ausschuss könnte sich übrigens aus einer Kuriosität zu einer parlamentarischen Sensation mausern. …[W]eil aus der Mischung von Parlamentariern, die hier zusammenkommen, eine Art Thinktank für Bürger und Regierung entstehen könnte, der die Tiefen der Netzpolitik vom Menschenbild bis zum Geschäftsmodell auslotet“
schrieb im März 2014 die Wochenzeitung „Zeit“ zur Gründung des Bundestagsausschusses Digitale Agenda, kurz #btADA.
Heute nun jährt sich die Einsetzung des #btADA zum ersten Mal. Zeit für uns als Ausschussmitglieder zurückzublicken und daraus auch Schlüsse für unsere zukünftige Arbeit zu ziehen.
Natürlich sind wir keine „Kuriosität“, aber es ist schon etwas Besonderes, wenn im Deutschen Bundestag ein neuer Ausschuss gegründet wird. Das Parlament hat eine der zentralen Empfehlungen der Internet-Enquetekommission aufgegriffen und einen Ausschuss eingerichtet, der sich mit allen Fragen rund um Internet und Gesellschaft beschäftigen und damit die Arbeit der Enquetekommission ein Stück weit fortsetzen soll. Damit nimmt der Bundestag eine Vorreiterrolle in Europa ein und stellt sich der Herausforderung des digitalen Zeitalters auch institutionell.
Der Ausschuss für die Digitale Agenda agiert als klassischer Querschnittsausschuss. Digitalisierung ist Gesellschaftspolitik und so wurde auch der Ausschuss angelegt: Er bildet einen Querschnitt, hat die Federführung bei der Digitalen Agenda der Bundesregierung, die Mitberatung bei allen digitalen Themen, die in den Fachausschüssen des Parlamentes behandelt werden und zudem wie jeder andere Ausschuss die Möglichkeit, auch selbst initiativ zu werden. Kein relevantes Thema geht mehr durchs Parlament ohne einen netzpolitischen Blickwinkel. Ziel muss es sein, dass der Ausschuss in Zukunft seinen Stellenwert ausbaut.
Der Ausschuss hat federführend die Aufgabe, den Prozess der Umsetzung der Digitalen Agenda der Bundesregierung zu betreuen und zu monitoren. Aufgabe wird es hierbei immer wieder sein, aus dem Parlament Druck zu machen, damit die Agenda zügig und umfangreich umgesetzt wird. Daher ist es wichtig, dass im Ausschuss wichtige Themen aufgegriffen und auf die politische Agenda gesetzt werden, die in den anderen Ausschüssen oft nicht hinreichend Beachtung finden.