Löschen statt Sperren: Öffentliches Expertengespräch am 25. Oktober 2010

Lars Klingbeil

Der Unterausschuss Neue Medien wird am 25. Oktober 2010 ein Öffentliches Expertengespräch zum Thema  „Kampf gegen Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: technische und organisatorische Fragen“ durchführen. Im Mittelpunkt sollen dabei vor allem die technischen und organisatorischen Fragestellungen und die Möglichkeiten und Grenzen bei der Löschung von derartigen strafbaren Inhalten auf ausländischen Servern stehen. Wir erhoffen uns als Ergebnis der Anhörung,  zu erfahren, ob das Löschen von Missbrauchsbildern funktioniert und was gegebenfalls in der Zusammenarbeit verbessert werden muss.

Nachdem die Koalition mehrfach mit ihrer Regierungsmehrheit die  Gesetzentwürfe der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke zur Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes von der Tagesordnung abgesetzt hat, haben – auf Initiative der SPD-Bundestagesfraktion und unterstützt von den anderen beiden Oppositionsparteien –  der federführende Rechtsausschuss  die Durchführung einer Öffentlichen Anhörung zu den Gesetzentwürfen und den rechtlichen Fragestellungen am 10. November 2010 und der Unterausschuss Neue Medien die Durchführung dieses Öffentlichen Expertengespräches zu den technischen und organisatorischen Fragen am 25. Oktober 2010 beschlossen.

Auch wenn ich es zwischenzeitlich kaum noch für möglich gehalten habe, so ist es doch noch gelungen, dass sich alle Fraktionen im Unterausschuss Neue Medien auf einen gemeinsamen interfraktionellen Fragenkatalog verständigen. Schon allein die schwierige und langwierige Abstimmung des Fragenkataloges zwischen den Fraktionen im Vorfeld des Öffentlichen Expertengespräches zeigt, wie schwer es ist, in dieser aufgeladenen Debatte Sachargumente überhaupt nur vorbringen zu können. Der Fragenkatalog wurde zur Vorbereitung des Expertengespräches an die Sachverständigen mit der Bitte um schriftliche Stellungnahme verschickt.

Sollten Sie Anregungen für die Diskussion im Unterausschuss Neue Medien oder auch Vorschläge für weitere Fragestellungen haben oder sollten Sie eine Stellungnahme zu den Fragen des interfraktionellen Fragenkataloges abgeben wollen – dann hinterlassen Sie bitte einen Kommentar im Blog der SPD-Bundestagsfraktion. Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen!

Die Liste der eingeladenen Sachverständigen und den interfraktionellen Fragenkatalog finden Sie hier (PDF-Datei).

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