Branchenbefragung der SPD: „Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland“

Martin Dörmann

Der flächendeckende Breitbandausbau ist eine der zentralen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen in Deutschland. Das Ziel, schnelles Internet für alle zu ermöglichen, insbesondere auch in ländlichen Räumen, hat für die SPD-Fraktion hohe Priorität, nicht zuletzt zur Überwindung einer digitalen Spaltung in der Bevölkerung. Diese Bedeutung hat am Montag auch die Anhörung der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ eindrucksvoll bestätigt.

Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Bundestagsfraktion kürzlich Unternehmen und Verbände, die in besonderer Weise beim Breitbandausbau beteiligt sind, um ihre Einschätzung über den derzeitigen Stand und die Perspektiven des Breitbandausbaus in Deutschland gebeten. Die nun vorliegende Dokumentation der Stellungnahmen ist eine bislang einzigartige Zusammenstellung der Positionen und Prognosen der wichtigsten Branchenakteure. Sie wurde gestern Abend im Willy-Brandt-Haus im Rahmen des neuen SPD-Gesprächskreises „Digitale Infrastruktur“ vorgestellt und zusammen mit Experten mit sehr positiver Resonanz diskutiert.

Der von mir geleitete Gesprächskreis „Digitale Infrastruktur“ gehört neben der Medienpolitik und der Netzpolitik zu den drei Säulen der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand. Er wird sich mehrmals im Jahr treffen, um mit Fachleuten der SPD und Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft aktuelle Themen aus den Bereichen Infrastruktur und Telekommunikation zu diskutieren. Auch dies dokumentiert den Stellenwert des Breitbandausbaus für die SPD.

Aus der von uns durchgeführten Branchenbefragung können wir wichtige Erkenntnisse für unsere Politik zur Beschleunigung des Breitbandausbaus ziehen. Die kürzliche Versteigerung des bislang größten Frequenzpaketes in Deutschland bietet große Chancen für den notwendigen Netzausbau im Mobilfunk und eine bessere Breitbandversorgung auch in ländlichen Regionen. Diese müssen nun konsequent genutzt werden. Es darf dabei jedoch nicht übersehen werden, dass auch der weitere Ausbau des Festnetzes – insbesondere der Glasfaserausbau – weiter vorangetrieben werden muss, da dieser höhere Bandbreiten ermöglicht und auch dort die Nachfrage stetig wächst.

Deutschland darf nicht ins Hintertreffen geraten. Die viel zu passive Bundesregierung fordern wir auf, ihre Breitbandstrategie konsequenter als bisher umzusetzen und weiterzuentwickeln. Die anstehende Novellierung des Telekommunikationsgesetzes muss hierfür genutzt werden. Ein Teil der erzielten Versteigerungserlöse in Höhe von rund 4,4 Milliarden Euro, die in den Bundeshaushalt fließen, muss für den Breitbandausbau genutzt werden. Die bereits bestehenden Förderprogramme sollten aufgestockt werden, müssen jedoch noch zielgenauer als bisher ausgestaltet werden. Bund und Länder sollten im Hinblick auf den Infrastrukturausbau abgestimmt vorgehen und zusätzliche gesetzliche Regelungen ins Auge fassen, um einheitliche und bessere Rahmenbedingungen zu schaffen, etwa für die Verlegung von Leerrohren und den Anschluss von Gebäuden.

Schließlich kann die Bundesnetzagentur durch eine innovations- und investitionsfreundliche Regulierung, die Rechts- und Planungssicherheit ermöglicht, einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, dass die notwendigen zweistelligen Milliardenbeträge für den Glasfaserausbau auch tatsächlich investiert werden. Dazu gehört beispielsweise, nun zügig die Bedingungen zu klären, unter denen angesichts der hohen Kosten eine Kooperation von unterschiedlichen TK-Unternehmen ermöglicht wird.

Perspektiven für den Breitbandausbau in Deutschland

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