Die Arbeit von morgen sichern

Hubertus Heil, Bundesminster für Arbeit und Soziales (Susie Knoll / Florian Jänicke)
Hubertus Heil, Bundesminster für Arbeit und Soziales; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Ein Gastbeitrag von Hubertus Heil

Bundesminister für Arbeit und Soziales (SPD)

Die Arbeitswelt, wie wir sie kennen, befindet sich im Umbruch, ausgelöst durch den rasanten technologischen Fortschritt der digitalen Revolution. Wer mit Mitarbeitern, Managern und Betriebsräten von Mittelständlern über die Zukunft der Arbeit spricht, bekommt einen drastischen Einblick in die neue Wirklichkeit.

Die Angestellten der Unternehmen sind hochqualifiziert – aber das Tempo des Wandels ist schlicht höher. Selbst hervorragend ausgebildete Konstrukteure, die sich vor kurzem noch zur gefragten Fachkräfte-Elite zählen durften, machen eine ganz neue, ungewohnte Erfahrung: Sie müssen sich weiterbilden, wenn sie mit dem Wandel Schritt halten und ihre Jobs behalten wollen. Mitarbeiter und Unternehmen stehen vor einer enormen Herausforderung: organisatorisch, finanziell, mental. Sie brauchen Chancen und Schutz im Wandel. Das ist Ziel meiner Qualifizierungsoffensive, die derzeit auf fahrlässige Art und Weise von den Unionsparteien blockiert wird.

Es ist ein Kraftakt, der auf unsere gesamte soziale Marktwirtschaft zukommt, damit die Digitalisierung unsere Gesellschaft nicht in Gewinner und Verlierer spaltet: Denn die überwiegende Zahl der Beschäftigten, die 2030 im Berufsleben stehen werden, sind die, die heute schon arbeiten. Sie sind bereits schulisch, beruflich oder akademisch ausgebildet. Doch die beruflichen Anforderungen im Jahr 2030 werden durch den rasanten Wandel teilweise nur noch wenig mit der Arbeit von heute zu tun haben. Arbeit 4.0 und Entwicklungen wie die Künstliche Intelligenz sind im Begriff, unsere Arbeits- und Produktionsbedingungen tiefgreifend umzudefinieren – mit neuen Chancen für mehr und bessere Arbeit, für neue Jobs und neue Berufsprofile, für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und weniger Stress genauso wie für Entlastung bei harter körperlicher Arbeit.

Arbeit wird uns in Deutschland nicht ausgehen

Gleichzeitig werden in vielen Branchen auch Arbeitsplätze wegfallen: Experten gehen davon aus, dass jeder vierte Arbeitnehmer in den kommenden Jahren von Automatisierung betroffen sein könnte und sich beruflich neu orientieren muss – am Band wie im Büro.

Die gute Nachricht ist: Die Arbeit wird uns in Deutschland nicht ausgehen. Die Schreckensszenarien einer vollständig von Robotern beherrschten Arbeitswelt sind und bleiben Science-Fiction. Die anstrengende Nachricht ist: Es wird vielfach eine andere Arbeit sein. Und die schlimme Nachricht: Deutschland ist bisher zu wenig auf den Arbeitsmarkt 4.0 vorbereitet. In einem Land, in dem gut ausgebildet Fachkräfte stets die Grundlage von Wachstum und Wohlstand waren und sind, können wir auf ihr Wissen und ihre Erfahrung nicht verzichten. Genau das tun wir aber, wenn wir zusehen, wie schon heute gerade der Mittelstand oft Schwierigkeiten hat, qualifizierte Fachkräfte zu gewinnen.

Hier liegt die Herausforderung: Egal ob Facharbeiter, Handwerksmeister oder Ingenieurin – wir alle werden in den nächsten Jahren immer wieder neues Wissen und neue Fähigkeiten brauchen, um erfolgreich im Beruf zu bleiben. Weiterbildung muss zum selbstverständlichen Bestandteil jedes Berufslebens werden.

Nationale Weiterbildungsstrategie

Diese Aufgabe ist zu groß, um sie allein den kurzsichtigen Marktgesetzen zu überlassen. Klar ist: In erster Linie liegt die Verantwortung für diese Qualifizierung bei den Unternehmen. Für die richtigen politischen Rahmenbedingungen muss jedoch die Bundesregierung sorgen.

Die nationale Weiterbildungsstrategie ist daher eines der zentralen Vorhaben der großen Koalition. Angesichts des rasanten Tempos der Digitalisierung brauchen wir beim Thema Weiterbildung keinen minimalinvasiven Papiertiger, sondern ehrgeizige Weichenstellungen für die Zukunft der Arbeit in unserem Land.

Neben dem Anspruch auf Weiterbildungsberatung bei der Bundesagentur für Arbeit wollen wir Anreize zur Weiterbildung für Unternehmen und Beschäftigte schaffen, indem wir die Fördermöglichkeiten erweitern. Sie umfassen zukünftig nicht nur Weiterbildungskosten, sondern auch Zuschüsse zum Arbeitsentgelt und sind für mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zugänglich. Unternehmen und Beschäftigte erhalten so Sicherheit und Weiterbildungsförderung zugleich.

Gleichzeitig sichern wir flexiblere Arbeitsformen besser ab, wie sie als Projektarbeit im IT-Bereich häufig vorkommen, indem wir den Versicherungsschutz in der Arbeitslosenversicherung für mehr Menschen ausweiten und Zugang zum Arbeitslosengeld erleichtern. Wer Ansprüche erwirbt, soll auch versichert sein, so der Grundsatz.

Investitionen in Qualifizierung

Darüber hinaus schaffen wir Sicherheit und Anreize für Weiterbildung speziell für Arbeitslose, die sich qualifizieren und Anspruch auf Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung haben. Dazu müssen alle mit vereinten Kräften mitziehen – auch in der Bundesregierung. Jetzt muss es darum gehen, dass wir einerseits die gute Lage am Arbeitsmarkt dafür nutzen, um die Menschen finanziell zu entlasten. Ich kann mir vorstellen, dass wir die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung um mehr als die vereinbarten 0,3 Prozent senken.

Dazu müssen CDU und CSU jedoch aufhören, Investitionen in Weiterbildung und Qualifizierung zu blockieren: Denn so verhindert die Union nicht nur die Entlastung von heute, sondern macht sich auch verantwortlich für den Fachkräftemangel von morgen und wird so zur Wachstumsbremse von übermorgen. Das kann sich unser Land nicht leisten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und nicht zuletzt der Mittelstand brauchen keine ideologiegetriebene Verweigerungspolitik, sondern handfeste und praktische Unterstützung für die betriebliche Realität.

Der Beitrag ist zuerst in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienen (07.08.2018).

Warum wir den sozialen Arbeitsmarkt brauchen

Katja Mast 2018

Vor über zehn habe ich in Pforzheim ein Praktikum bei der städtischen Beschäftigungsgesellschaft absolviert. Eine etwa 55 Jahre alte Frau, deren Arbeitsgelegenheit wenige Wochen später auslief, sprach mich an: „Was muss ich tun, damit ich meine Arbeit behalten kann? Ich will nicht zurück in die Passivität.“ Der drängende Wunsch nach einer sinnvollen Tätigkeit sprach aus ihr. Diese Begegnung hat mich bewegt.

Heute bin ich stolz, dass der Soziale Arbeitsmarkt kommt. Er lässt den drängenden Wunsch vieler Menschen auf würdevolle Arbeit Realität werden. Mit solidarischer Politik wie dieser verbessern wir das Leben der Menschen im Land jeden Tag ein Stück. Denn vom vielerorts gefeierten Boom am Arbeitsmarkt profitieren nicht alle. Die Gruppe der Langzeitarbeitslosen gerät oft aus dem Fokus – besonders jene, die schon jahrelang auf Jobsuche sind. Der Soziale Arbeitsmarkt ist eine Antwort zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit für besonders Betroffene. Andere Langzeitarbeitslose brauchen andere Unterstützung, um wieder am ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen: Eine alleinerziehende Mutter benötigt zum Beispiel verbindliche Kinderbetreuung und vielleicht eine Teilzeitausbildung – der 55-jährige Drucker eine Umschulung.

Die Arbeitsmarktpolitik bot Betroffenen bisher keine zielgenauen und langfristen Lösungen. Sofern sie überhaupt Aufmerksamkeit erfahren, werden sie oft stigmatisiert: wie vom FDP-Politiker, der von spätrömischer Dekadenz sprach. Politisch werden sie kurzfristig in befristete Maßnahmen vermittelt – aber danach wieder ihrem Alltag überlassen.

So kann sich Langzeitarbeitslosigkeit zu einer gefährlichen Spirale entwickeln. Mit lang anhaltender Arbeitslosigkeit sinken das Selbstbewusstsein und damit die Motivation. Je länger die Suche ohne Erfolgserlebnisse andauert, desto mehr Steine legen sich in den Weg. Schulden können hinzukommen, Krankheit, oft auch Sucht, familiäre Probleme, der Verlust eines strukturierten Tagesablaufs. Für Betroffene, ihre Familien und Kinder, wird das zur harten Belastungsprobe. Denn Erwerbsarbeit dient nicht nur dem Broterwerb, sondern sie ist vor allem auch das Tor zu gesellschaftlicher Teilhabe und gibt dem Menschen Würde.

Trotz seiner intuitiven Antworten auf diese komplexe Problemstellung hat es die sozialdemokratische Idee des Sozialen Arbeitsmarktes bei der Union viel zu lange schwer gehabt. In zähen Verhandlungen haben wir unseren Vorschlag dennoch im Koalitionsvertrag verankert. Um diese Aufgabe anzugehen, haben wir vier Milliarden Euro herausverhandelt.

Jetzt gilt es: Ehrliche Perspektiven schaffen!

Packen wir es an – weg von der Projektitis, hin zum Gesetz! Ehrliche Perspektiven schaffen, Menschen aktiv mit Beschäftigung unterstützen. Sie haben ein Recht auf Arbeit und Integration in den Arbeitsmarkt! Die Vorschläge von Bundesarbeitsminister Heil liegen auf dem Tisch und sie sind gut.

Nun brauchen wir zielgerichtete und individuell angepasste Unterstützungsangebote. Denn so unterschiedlich Gründe für Arbeitslosigkeit sind, so vielfältig sind die Lösungen. Wir müssen Stärken identifizieren und einen passenden Arbeitgeber suchen. Wir müssen vor und während Arbeitsantritt betreuen. Das klappt nur, wenn Betroffene und Betreuende in enger Zusammenarbeit konsequent an einem Strang ziehen. Durch die Einbeziehung der Jobcenterbeiräte haben die Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter deutlich mitzureden, wo solche Arbeitsplätze entstehen.

Perspektiven müssen ehrlich, langfristig und sozialversicherungspflichtig sein. Der Lohn: Stolz spricht aus Betroffenen, wenn sie nach jahrelanger Durststrecke wieder ihren ersten richtigen Arbeitsvertrag in der Hand halten. Die Schultern straffen sich, Selbstwertgefühl durchströmt sie.

Voraussetzungen für den sozialen Arbeitsmarkt

Für den Erfolg ist eines maßgeblich: Ausreichend Arbeitsplätze. Deshalb verzichtet das Gesetz auf die Grundsätze des öffentlichen Interesses, der Zusätzlichkeit und Wettbewerbsneutralität. Jeder Arbeitgeber kann einen Job fördern lassen, sofern vorgesehene Förderkonditionen akzeptiert werden. Sie beinhalten einen Lohnkostenzuschuss und intensive Betreuung.

Der Soziale Arbeitsmarkt benötigt Flexibilität im Einsatz der Instrumente. Wir dürfen uns nicht künstlich bürokratisch hemmen. Im Sinne guter Förderkonditionen sollte sich daher der Lohnkostenzuschuss am ortsüblichen Lohn oder Tariflohn orientieren – hier diskutieren die Koalitionspartner kontrovers. Doch nur so kommen Langzeitarbeitslose in gute Arbeit tarifgebundener Unternehmen. Denn wie soll würdevolle Arbeit entstehen, wenn Beschäftigte die gleiche Arbeit verrichten, aber unterschiedlich bezahlt werden?

Der nächste Schritt: Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Ich bin mir sicher, dass Bundesfinanzminister Scholz und Bundesarbeitsminister Heil hier eine gute Lösung finden. Mit offenem Blick wenden wir uns Menschen zu, statt ab. Wir zeigen, Politik setzt sich für sie ein. Denn erst wenn es uns gelingt, allen Perspektiven zu eröffnen, lösen wir unser sozialdemokratisches Versprechen der Vollbeschäftigung ein.

Unsere Bilanz in der Großen Koalition 2013-2017

Cover der Bilanzbroschüre der Wahlperiode 18 (2014-2017) der SPD-Bundestagsfraktion

Gesagt, getan, gerecht! Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.


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Bilanz 2013 – 2016 der SPD-Bundestagsfraktion

Bilanz-Broschüre 2013-2016 der SPD-Bundestagsfraktion

Gesagt, getan, gerecht! Die SPD-Bundestagsfraktion hat zu ihren Koalitionsversprechen gestanden. Als Beleg hat sie eine Bilanzbroschüre mit ihren wichtigsten Projekten und Initiativen der letzten drei Jahre herausgebracht. Eine gerechtere Bezahlung, mehr Investitionen in Bildung, eine fortschrittliche Familienpolitik: Wir konnten das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessern, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.


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Mit der SPD wird es keinen Mindestlohn-light geben

Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)
Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Die Dokumentationspflichten beim Mindestlohn sind nicht der Rede, aber alle Mühe wert, schreibt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, in einem Namensbeitrag für das Handelsblatt. Man habe zur Entlastung bereits im Gesetz Verfahrenserleichterungen eingeführt. Die plötzliche Kritik aus der Union an den gemeinsam getroffenen Regelungen könne Mast daher nicht verstehen.
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Bilanz 2014: Unsere Großprojekte in Bildung, Wissenschaft und Forschung

Junge Studentin in der Bibliothek sitzend
Foto: photocase / simonthon

Gesagt. Getan. Gerecht. Das ist das Motto der SPD-Bundestagsfraktion in dieser Legislaturperiode. Dass die SPD-Abgeordneten das Ernst meinen, zeigt auch die Jahresbilanz der Koalition im Bereich Bildung und Forschung. Viele sozialdemokratischen Ziele sind im Jahr 2014 bereits erreicht worden, belegen Fraktionsvize Hubertus Heil und Ernst-Dieter Rossmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion in diesem Blogbeitrag. Mit der BAföG-Erhöhung und der Abschaffung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich konnten sogar noch zwei zusätzliche Großprojekte umgesetzt werden. Insgesamt wird der Bund 2015-2023 mehr als 32 Mrd. Euro zusätzlich in Bildung und Forschung investieren!


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Teilhabe für Langzeitarbeitslose sichern

Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)
Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Viele Langzeitarbeitslose profitieren kaum von der guten Stimmung auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat deswegen am heutigen Mittwoch ein Konzept für den Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt. Für Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, ist das Ziel klar: Chancen und soziale Teilhabe für alle ermöglichen. Dafür beginnt jetzt der Dialog mit allen Arbeitsmarktakteuren und den Bundesländern.

Dieser Namensbeitrag der Bundestagsabgeordneten Mast erschien erstmalig im Handelsblatt (05.11.2014).


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ElterngeldPlus: Die Richtung stimmt – eine Reform der Pflegezeit muss folgen

Christiane Benner, IG-Metall-Vorstandsmitglied
Christiane Benner, IG-Metall-Vorstandsmitglied; Foto: IG Metall

Am 7. November wird der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf zur Einführung des „Elterngeld Plus“ verabschieden. Künftig wird es einfacher, die Erziehungsarbeit ohne allzu große Einkommenseinbußen partnerschaftlich zu teilen. Das geplante ElterngeldPlus sei daher richtig, schreibt IG-Metall-Vorstandsmitglied Christiane Benner in ihrem Gastbeitrag. Die Notwendigkeit von Zeitsouveränität sei für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein großes Thema. Benner begrüßt es daher, dass nun auch eine Reform der Pflegezeit folgt.
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