Gleich zwei Chancen verpasst

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Ein klares Signal für einen engagierten Klimaschutz in Deutschland und Europa wäre in dieser Woche in Warschau genau zur richtigen Zeit gekommen. Wenn denn der geschäftsführende Umweltminister Peter Altmaier (CDU) einen engagierten Klimaschutz als Ziel hätte. Um es im Fußballer-Jargon zu sagen: Der Ball lag gleich zweimal auf dem Elfmeterpunkt. Und zweimal hat Altmaier nicht verwandelt.

Er hätte ein klares ambitioniertes Ziel von einer 30-prozentigen Reduktion klimafeindlicher Gase bis 2020 ausgeben können. Damit untrennbar verbunden wäre die notwendige Reform des europäischen Handels mit sogenannten Verschmutzungszertifikaten (Emissionshandel), ebenso wie ein Klimaschutzgesetz für Deutschland. Alles zusammengenommen hätte endlich zu Planbarkeit und Verlässlichkeit in der Klimapolitik geführt.

Peter Altmaier hatte in Warschau die Chance, die Antwort auf die Herausforderungen des weltweiten Klimawandels zu geben und damit diese Positionen voranbringen können. Der Zuspruch vieler Verhandlungsdelegationen wäre da gewesen. Altmaier hatte die Chance, zentrale Elemente eines Koalitionsvertrags über Warschau für einen zukunftsfähigen Klimaschutz in Berlin und Brüssel prägen können. Dass er das nicht getan hat, ist enttäuschend. Warum er die Chance vertan hat, Forderungen nicht wiederholt hat, die er selbst schon vertreten hat, obwohl es grünes Licht der SPD und von allen Bundestagsabgeordneten aller im Bundestag vertretenen Parteien hier in Warschau gibt, bleibt sein Geheimnis.

 

Der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe bloggt und twittert von der Klimakonferenz in Warschau. Sie können seine Tweets hier verfolgen.

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