Internetenquete verabschiedet Bericht Kultur, Medien, Öffentlichkeit – Wie soll der Gesetzgeber auf den neuen Strukturwandel der Öffentlichkeit reagieren?

schulz_wolfgang

Die Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit gehörte zu den letzten Arbeitsgruppen der Internetenquete, deren Bericht in der Enquete verhandelt wurde. Sie arbeitete unter starkem Zeitdruck, aber sie hat doch eine sehr umfassende Bestandsaufnahme vor allem zum „neuen Strukturwandel der Öffentlichkeit“ und einige sehr wichtige Handlungsempfehlungen vorgelegt. Viele der Empfehlungen wurden im Konsens aller politischen Kräfte und aller Sachverständigen beschlossen. Die Gruppe war in der Formulierung bewusst vorsichtig, da sich viele der Vorschläge auf Regelungskompetenzen der Bundesländer beziehen.


Weiterlesen …

Eine Zensur des Internets muss verhindert werden

Der Einsatz für freie Meinungsäußerung und gegen Zensur im Internet ist heute notwendiger und aktueller denn je. Die aktuellen Ereignisse in Tunesien, Ägypten, Libyen aber auch in China zeigen auf der einen Seite die Gefährdungen, denen die freie Meinungsäußerung, unabhängige Medien und ein freies Internet immer aufs Neue ausgesetzt sind. Sie zeigen aber zugleich, dass das Internet und auch die Sozialen Netzwerken einen enormen Beitrag für die Freiheitsbewegungen in diesen Ländern geleistet haben.


Weiterlesen …

Gemeinsam gegen Internetzensur

Zum “Welttag gegen Internetzensur” am 12. März 2011

Gastbeitrag von Michael Konken, Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), zum “Welttag gegen Internetzensur” am 12. März 2011

Der „Welttag gegen Internetzensur” am 12. März ist in diesem Jahr aktueller denn je. Die revolutionären Umwälzungen in Tunesien, Ägypten, Libyen und anderswo wären in dieser Form und Geschwindigkeit ohne das Internet und die Sozialen Netzwerke nicht möglich gewesen. Über die Erfolge darf der Blick für die Gefahren und Bedrohungen nicht verloren gehen, denen die freie Meinungsäußerung im Internet weltweit ausgesetzt ist. Deshalb ist  das breite Engagement von Medien- wie Menschenrechtsorganisationen für freie Meinungsäußerung im Internet notwendiger als je zuvor.


Weiterlesen …