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Lars Klingbeil, MdB von Lars Klingbeil, MdB Am kommenden Montag kommt die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu ihrer letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Die Sitzung ist öffentlich und kann auch über den Livestream verfolgt werden, die Tagordnung ist hier abrufbar, die Sitzungsunterlagen sind hier abrufbar und werden weiter aktualisiert. Nachdem die Analyseteile der [...] Von Martin Dörmann, MdB und Lars Klingbeil, MdB Der Charakter des Internet als freies und offenes Medium muss bewahrt und gestärkt werden. Auf Grundlage der Netzneutralität hat sich das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Durch den gleichberechtigten Datentransport bestehen optimale Teilhabebedingungen und geringe Marktzugangsbarrieren, weil neue Anwendungen kostengünstig im Netz eingestellt [...] von Martin Dörmann, MdB und Lars Klingbeil, MdB Der Charakter des Internet als freies und offenes Medium muss bewahrt und gestärkt werden. Auf Grundlage der Netzneutralität hat sich das Internet als Innovationsmotor für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung erwiesen. Durch den gleichberechtigten Datentransport bestehen optimale Teilhabebedingungen und geringe Marktzugangsbarrieren, weil neue Anwendungen kostengünstig im Netz eingestellt [...] Martin Dörmann, MdB (© DBT/Müller) von Martin Dörmann, MdB Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion kommt der Frage der Netzneutralität eine zentrale Bedeutung für Zukunft des Internet zu. Die SPD setzt sich dafür ein, dass der Charakter des Internet als freies und offenes Medium bewahrt und gestärkt wird. Wir werden jeglicher Form der Diskriminierung im Netz entschieden entgegen [...]  Über Netzsperren und Beschränkungen der virtuellen Welt Petra Kammervert, MdEP Gastbeitrag von Petra Kammerevert, MdEP Der jüngste IT-Gipfel ist Vergangenheit. Von ihm bleibt nur ein schaler Nachgeschmack haften: Wir brauchen irgendwie mehr Sicherheit im Netz aber wie, wissen wir nicht so genau. Jeglichen Debatten um Digitalisierung und der dynamischen Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie in jüngster [...]  Martin Dörmann, MdB (© DBT/Müller) von Martin Dörmann, MdB Die Diskussion um die Netzneutralität wird seit längerer Zeit im anglo-amerikanischen Raum geführt und ist dort heftig umstritten. Die EU-Kommission hat in einer Erklärung zur Netzneutralität die hohe Bedeutung des Erhalts des offenen und neutralen Charakters des Internets betont und bis Ende 2010 einen ausführlichen Bericht zur Netzneutralität [...]  Lars Klingbeil, MdB von Lars Klingbeil, MdB Ein freies Internet ohne staatliche oder wirtschaftliche Eingriffe ist Garant für freien Meinungsaustausch weltweit und damit die direkte Ableitung des Rechts auf Meinungsfreiheit. Netzneutralität ist elementar für unsere Demokratie. Netzneutralität fördert die Entfaltung kreativer und ökonomischer Potentiale und sichert damit das Innovationspotential des Internets. Die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft wird [...]  Lars Klingbeil, MdB von Lars Klingbeil, MdB In den vergangenen Wochen wurde die netzpolitische Debatte vom Thema Netzneutralität beherrscht. Dabei geht es um die Frage, ob die Provider alle Daten im Netz gleich behandeln oder nicht. CDU, CSU und FDP haben sich im Koalitionsvertrag für Netzneutralität ausgesprochen – allerdings glauben sie, der Markt regelt dies [...] Lars Klingbeil, MdB Fragen an Lars Klingbeil, MdB 1. Was hat Sie dazu motiviert, sich in diese Enquete des Deutschen Bundestages berufen zu lassen und welche(s) Ihrer politischen Ziele wollen Sie dort verwirklichen? Ich sehe die Enquete-Kommission als große Chance für das Parlament und die Politik insgesamt, moderne netzpolitische Grundsätze festzuschreiben und verloren gegangenes Vertrauen in politische [...] |
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