Digital ist besser!? – 2. Netzpolitischer Kongress der SPD-Bundestagsfraktion am 2. November 2015 #spdnetz

Foto: Susie Knoll / Florian Jänicke
Foto: Susie Knoll / Florian Jänicke

Arbeitsbedingungen verändern sich grundlegend und mit großer Geschwindigkeit, neue Branchen und Berufsfelder entstehen, neue Jobs entstehen und andere fallen weg, das Arbeiten wird flexibel von Ort und Zeit. Die Arbeitswelt befindet sich aufgrund der Digitalisierung in einem grundlegenden Wandel.

Am Montag, den 2. November 2015, findet der 2. Netzpolitische Kongress der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin statt. Eine Paneldiskussion wird sich mit der Zukunft der Arbeit auseinandersetzen.

Saskia Esken, MdB (Stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion)  wird die Herausforderungen und Chancen durch die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt, die sogenannte Arbeit 4.0, mit Prof. Dr. Gesche Joost (Universität der Künste Berlin, Internetbotschafterin der Bundesregierung), Dr. Carola Reimann, MdB (Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion), Dr. Christian Illek (Personalvorstand der Deutschen Telekom AG) und Lothar Schröder (ver.di-Bundesvorstand) diskutieren.

Mitdiskutiert werden darf bereits jetzt, hier auf dem Netzblog der SPD-Bundestagsfraktion oder via Twitter und Facebook mit dem Hashtag #spdnetz:

  • Ein Recht auf Nicht-Erreichbarkeit als Antwort auf verschwimmende Grenzen von Arbeit und Privatem?
  • Welche Schritte sind notwendig, um in Aus-, Fort- und Weiterbildung fit zu machen für die Herausforderungen der Digitalisierung?
  • Wie sehen gelungener Arbeitsschutz, Interessenvertretung und Mitbestimmungsrechte beim Arbeiten 4.0 aus?
  • Welche gesetzlichen Rahmenbedingungen werden von Arbeitnehmern, Gewerkschaften, Unternehmen etc. erwartet, damit „digitale Arbeit“ auch „gute digitale Arbeit“ wird?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge!

Digitale Agenda wird ein Schwerpunkt der nächsten Legislatur

Mann mit Laptop auf dem Schoß
(Quelle: dpa - Bildfunk)

Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen und die finale Fassung des Koalitionsvertrages zwischen SPD und der Union liegt vor. Die politische Gestaltung der digitalen Gesellschaft bildet einen Schwerpunkt der neuen Legislaturperiode. Erstmals gab es eine Arbeitsgruppe Digitale Agenda bei Koalitionsverhandlungen und neben dem Absatz „Digitale Agenda für Deutschland“ zieht sich das Thema Digitalisierung wie ein roter Faden durch den Koalitionsvertrag „Deutschlands Zukunft gestalten“. Zusammengefasst lässt sich sagen: Es ist uns gelungen, wichtige digitalisierungspolitische Themen auf die Agenda zu setzen und diese auch mit einer deutlichen sozialdemokratischen Handschrift zu versehen.

An vielen Stellen finden sich Ansätze für eine gesellschaftliche Offenheits- und Modernisierungsstrategie, etwa mit Open Access, Open-Data und Open-Source oder mit der digitalen Lehrmittelfreiheit. Dabei konnten wir uns natürlich nicht in allen Punkten durchsetzen und natürlich gibt es auch ein paar Themen, die aus Sicht der Netzpolitikerinnen und Netzpolitiker fehlen, oder die kritisch einzuschätzen sind. Darüber hinaus konnten wir aber zahlreiche Vorschläge der Union ver-hindern, die aus unserer Sicht als unverhältnismäßig und verfassungsrechtlich bedenklich einzuschätzen sind, etwa die Überwachung der Internetknoten, die Ausweitung der Online-Durchsuchung oder die Etablierung eines Warnhinweissystems bei Urheberrechtsverletzungen, was ebenfalls die flächendeckende Filterung des Datenstroms bedeutet hätte.

Folgende Schwerpunkte wurden für die Digitale Agenda im Entwurf für einen Koalitionsvertrag vereinbart:

Digitale Bildung und digitale Selbständigkeit
Ein zentrales Thema des Koalitionsvertrages ist neben der Investition in Bildung von Kita bis zur Hochschule. Hier wird die Große Koalition 2014-2017 zusätzlich 6 Milliarden aufwenden. Die digitale Bildung und die digitale Selbständigkeit: Medienkompetenz ist eine elementare Schlüsselkompetenz in der digitalen Gesellschaft und grundlegende Voraussetzung für einen selbstbestimmten Umgang mit den Medien und dem Netz für alle  Generationen. Das Leitbild der „digitalen Selbständigkeit“ rückt somit in den Fokus der Medienkompetenz. Wir konnten ein „Modellprojekt Freiwilliges Soziales Jahr Digital“ durchsetzen, mit dem junge Menschen ihre technischen Fertigkeiten und Fähigkeiten im Umgang und in der Anwendung von neuen Medien in den Dienst von gemeinnützigen Einrichtungen stellen und diese bei der Umsetzung von digitalen Projekten und der Vermittlung von Medienkompetenz unterstützen. Alle erhofften Potenziale der digitalen Gesellschaft werden sich nur heben lassen, wenn Bildung und Forschung im digitalen Bereich einen Schwerpunkt bilden und die digitale Selbständigkeit aller Generationen gesichert wird.


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Arbeitsprogramm der Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT – jetzt mitmachen!

Nach der konstituierenden Sitzung der Projektgruppe “Wirtschaft, Arbeit, Green IT” der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft steht nun die Erstellung des Arbeitsprogramms auf der Tagesordnung. Dazu möchten wir Sie und Euch um Unterstützung bitten: Auf der Seite der Projektgruppe „Wirtschaft, Arbeit, Green IT“ besteht noch bis zum 24. Juli 2011 die Möglichkeit, Vorschläge und Themen einzubringen und das Arbeitsprogramm der Projektgruppe mitzugestalten.


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