Enquete-Kommission zu den Herausforderungen des digitalen Zeitalters

Lars Klingbeil

Anlässlich des heutigen Beschlusses des Deutschen Bundestages, eine Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einzusetzen, erklärt der designierte Sprecher der Arbeitsgruppe der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
Die heutige Einsetzung einer Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zeigt, dass die netzpolitischen Debatten kein Nischenthema mehr sind. Netzpolitik und die Herausforderung, die digitale Welt zu gestalten, sind mitten in der politischen Debatte angekommen. Ein zentraler Grund für die Einsetzung der Enquete-Kommission, dass auf neue Herausforderungen nicht mit alten Antworten reagiert werden kann und dass die Politik Debatten vollständig ausgeblendet hat, die in großen Teilen der Gesellschaft – vor allem der jungen Generation – geführt werden.


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