Kommentare für Netzpolitik

Kommentar zu SPD-Fraktion begrüßt Protestaktionen gegen die Gesetzesvorhaben SOPA und PIPA von Johannes Kollbeck

Johannes Kollbeck — Wed, 18 Jan 2012 18:04:49 +0000

Um kurz auf die Kritik einzugehen: Es ist richtig, dass die SPD-Bundestagsfraktion im Sommer 2009 dem Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen nach einer sehr aufgeladenen Debatte und nach schwierigen Verhandlungen zugestimmt hat.

Es ist aber auch richtig, dass die SPD-Bundestagsfraktion die Zustimmung zu diesem Gesetz als Fehler bezeichnet und im Februar 2010 einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen in den Deutschen Bundestag eingebracht hat. Darüber hinaus hat die SPD-Fraktion mehrere Initiativen auf den Weg gebracht, um den verfassungswidrigen Zustand der faktischen Aussetzung eines Gesetzes zu beenden und das Zugangserschwerungsgesetz aufzuheben.

Am 01.12.2011 hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen aller Fraktionen dann endlich die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes beschlossen – dies war ein wichtiger Erfolg für die Netzpolitik.

Kommentar zu SPD-Fraktion begrüßt Protestaktionen gegen die Gesetzesvorhaben SOPA und PIPA von maysens

maysens — Wed, 18 Jan 2012 16:58:54 +0000

Vorratsdatenspeicherung… Sorry totaler fail SPD

Kommentar zu SPD-Fraktion begrüßt Protestaktionen gegen die Gesetzesvorhaben SOPA und PIPA von webrebell

webrebell — Wed, 18 Jan 2012 15:39:26 +0000

Bigott! Eure Glaubwürdigkeit findet ihr im Abflussrohr.

Kommentar zu SPD-Fraktion begrüßt Protestaktionen gegen die Gesetzesvorhaben SOPA und PIPA von 101

101 — Wed, 18 Jan 2012 15:29:49 +0000

Zensur findet traditionell ausschließlich im Ausland statt – doch niemals hier. Das war ja auch früher schon so, nicht wahr?

Kommentar zu SPD-Fraktion begrüßt Protestaktionen gegen die Gesetzesvorhaben SOPA und PIPA von Alzheimerpatient

Alzheimerpatient — Wed, 18 Jan 2012 15:09:01 +0000

Achja, schön: Die Netzpartei, wie sie leibt und lebt.

Kommentar zu SPD-Fraktion begrüßt Protestaktionen gegen die Gesetzesvorhaben SOPA und PIPA von Sarrazin-Fan

Sarrazin-Fan — Wed, 18 Jan 2012 14:26:21 +0000

ihr seit mal besser ganz leise, (S)PD. Wenn ausgerechnet ihr jetzt den Protest gegen Internetzensur lobt, dann ist das einfach maximal opportunistisch. Ihr habt das Zensursulagesetz doch selber mitentworfen. Und Kurt Beck wollte mit seinem Jugendmedienstaatsschutzvertrag ebenfalls Internetzensur einühren, genauso wie der Glückspielstaatsvertrag. Wasser predigen, aber Wein trinken, nicht wahr?

Kommentar zu SPD-Fraktion begrüßt Protestaktionen gegen die Gesetzesvorhaben SOPA und PIPA von Zweifler

Zweifler — Wed, 18 Jan 2012 13:41:34 +0000

Notwendigkeit eines (inter)nationalen Protests sehen und sich dem verweigern. Willkommen bei der SPD…oder wie ist das zu verstehen?

Kommentar zu Enquete verabschiedet Zwischenbericht Medienkompetenz von Chris

Chris — Fri, 16 Dec 2011 09:45:02 +0000

Ich finde es sehr sehr wichtig, dass jeder Schüler bzw. jede Schülerinn einen Computer haben sollte. In der heutigen Zeit der Medien ist es wichtig dass auch Menschen die weniger Geld besitzen die Möglichkeit haben an diese Multimedialen Inhalte zu gelangen.

Kommentar zu Unterausschuss Neue Medien stimmt für Aufhebung des Internetsperrgesetzes von klingbeil

klingbeil — Mon, 28 Nov 2011 13:37:56 +0000

Die Abstimmung steht am Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages.

Kommentar zu Unterausschuss Neue Medien stimmt für Aufhebung des Internetsperrgesetzes von Knut

Knut — Mon, 28 Nov 2011 13:29:58 +0000

Na, immer langsam mit die jungen Pferde. Nur, weil der UA für etwas stimmt, muss ja noch lange nicht der gesamte Bundestag dafür stimmen – und das ist ja die entscheidende Instanz!