Internetenquete verabschiedet Bericht Kultur, Medien, Öffentlichkeit – Wie soll der Gesetzgeber auf den neuen Strukturwandel der Öffentlichkeit reagieren?

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Die Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit gehörte zu den letzten Arbeitsgruppen der Internetenquete, deren Bericht in der Enquete verhandelt wurde. Sie arbeitete unter starkem Zeitdruck, aber sie hat doch eine sehr umfassende Bestandsaufnahme vor allem zum „neuen Strukturwandel der Öffentlichkeit“ und einige sehr wichtige Handlungsempfehlungen vorgelegt. Viele der Empfehlungen wurden im Konsens aller politischen Kräfte und aller Sachverständigen beschlossen. Die Gruppe war in der Formulierung bewusst vorsichtig, da sich viele der Vorschläge auf Regelungskompetenzen der Bundesländer beziehen.


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Enquete-Kommission fordert Internet-Ausschuss

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Die Internetenquete hat heute einstimmig die „die schnellstmögliche  Einrichtung eines Ausschusses Internet und digitale Gesellschaft“ gefordert. Aufgegriffen hat die Kommission auch den SPD-Vorschlag, dass der neu einzurichtende Ausschuss die Online-Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger konsequent weiter nutzt und ausbaut. Darüber hinaus soll geprüft werden, wie eine effiziente wissenschaftliche Begleitung der Arbeit des Ausschusses sichergestellt werden kann.


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Internetenquete spricht sich einvernehmlich für Open Access aus

Handlungsempfehlungen im Bereich „Bildung und Forschung“ verabschiedet – Die Projektgruppe „Bildung und Forschung“ der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages hat gestern die noch ausstehenden Handlungsempfehlungen für diesen Berichtsteil in fraktionsübergreifendem Konsens verabschiedet. Dabei wurden im Bereich „Bildung“ zentrale Ergebnisse des bereits verabschiedeten Medienkompetenzberichts aufgegriffen und nachdrücklich unterstützt. So spricht sich die Enquete-Kommission dafür aus, bereits in der frühkindlichen Bildung Kinder in altersgerechter Art und Weise mit digitalen Medien vertraut zu machen.


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Projektgruppe Demokratie und Staat: Handlungsempfehlungen gesucht

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Die Projektgruppe Demokratie und Staat geht in die Schlussphase und arbeitet mit Hochdruck an der Fertigstellung ihrer Bestandsaufnahme. Noch drei Sitzungstermine sind geplant (am 7. und 21. Mai sowie am 11. Juni 2012). Parallel beginnt die Arbeit an den Handlungsempfehlungen. DieProjektgruppe Demokratie und Staat bittet die interessierte Öffentlichkeit um Vorschläge für Handlungsempfehlungen an das Parlament. Auf der Seite der Projektgruppe auf der Beteiligungsplattform enquetebeteiligung.de können derzeit konkrete Ideen für Handlungsempfehlungen eingebracht werden: Welche Handlungsempfehlungen sollte die Projektgruppe in ihren Bericht aufnehmen?


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Enquete-Kommission verabschiedet Berichtsteil Urheberrecht

Nach der Diskussion zum Urheberrecht kam es in der Enquete Sitzung zu einem Eklat: Nach einer – zugegeben ermüdenden – Abstimmung über die einzelnen Handlungsempfehlungen kam von der Koalition  der Vorschlag, die weitere Arbeit in den Herbst zu verlagern und sogar den zuvor beschlossenen Gesamttext Urheberrecht noch mal in Frage zu stellen. Begründung: Mangelnde Textkonsistenz. Dahinter stand wohl eher das erkannte Risiko der Koalition, wichtige Abstimmungen des nächsten Blocks – Netzneutralität – zu verlieren. Vor diesem Hintergrund stand eine Zeitlang die weitere Zusammenarbeit der ganzen Enquete-Kommission auf der Kippe.


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Enquete verabschiedet Zwischenbericht Medienkompetenz

Erfreulich und hervorzuheben ist zunächst, dass über die Bedeutung von Medienkompetenz und deren Rahmenbedingungen über alle Fraktionen hinweg in der Enquete-Kommission große Einigkeit besteht. Dies betrifft auch die Annahme, dass es sich bei der Gewinnung von Medienkompetenz nicht nur um ein Thema für Kinder und Jugendliche handelt, sondern vielmehr alle angesprochen sind. Die SPD-Fraktion und die von ihr benannten Sachverständigen haben hier den Begriff der „digitalen Selbständigkeit“ in die Arbeit der Kommission eingebracht. Damit ist das Ziel gemeint, dass jeder Bürger und jede Bürgerin in der Lage sein soll, alle Möglichkeiten der „Digitalen Gesellschaft“ möglichst selbständig nutzen und – anders herum – sich vor allen damit verbundenen Risiken möglichst gut schützen zu können.


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Ein Jahr Enquete – Man könnte, aber man kann nicht

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Für einen Wissenschaftler, der es gewohnt ist, dass seine Texte im Hinblick auf die inhaltliche Richtigkeit optimiert werden, ist es schon eher ungewöhnlich, einen Anruf wie diesen zu erhalten: „Hallo, kannst du damit leben, wenn der dritte Halbsatz gestrichen wird, dann können die Grünen den Text mittragen“. Diese Orientierung an der Fraktion-gebundenen Durchsetzung von Positionen ist sicherlich das für unsereinen besondere an einer Mitarbeit in der Kommission.


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