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Lars Klingbeil, MdB von Lars Klingbeil, MdB Die SPD-Bundestagsfraktion hat nach der Ablehnung der Online-Beteiligungsplattform „Adhocracy“ für die Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft durch die IuK-Kommission und den Ältestenrat des Deutschen Bundestages eine Sondersitzung der Enquete-Kommission beantragt. Die nächste reguläre Sitzung ist erst für den 14. März 2011 vorgesehen. Da aber die Regierungskoalition mit dieser [...] von Thomas Oppermann, MdB Rot-Grün hat heute im Ältestenrat des Bundestages beantragt, mehr Bürgerbeteiligung im Rahmen der Enquete-Kommission Internet zu ermöglichen und die dafür nötige Software zu beschaffen. Dies hat Schwarz-Gelbe mit fadenscheinigen Gründen abgelehnt. Die Entscheidung ist ein demokratie- und netzpolitisches Armutszeugnis. Die nötige Software könnte schnell beschafft und implementiert werden. Schwarz-Gelb hat offensichtlich Angst vor [...] Lars Klingbeil, MdB von Lars Klingbeil, MdB Mit der heutigen Ablehnung der Einsetzung der Online-Beteiligungsplattform „Adhocracy“ für die Bürgerbeteiligung bei der Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft stellt die Koalition den Erfolg der Kommission und den netzpolitzischen Neustart des Parlamentes grundsätzlich in Frage. Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hatte beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger [...] Von Burkhard Lischka, MdB und Lars Klingbeil, MdB Es gibt kaum Straftaten, die verabscheuungswürdiger sind, als der sexueller Missbrauch von Kindern. Wir müssen alles tun, um sie zu verhindern und die Täter zu verfolgen – und die Bilder vom Missbrauch aus dem Netz zu verbannen. Internetsperren sind dazu nicht der richtige Weg. Sie sind wenig effektiv, [...] Aydan Özoguz, MdB von Aydan Özoğuz, MdB Nach der großen Expertenanhörung am 13. Dezember 2010 hat die Projektgruppe Medienkompetenz nun mit der Auswertung der Sachverständigenstellungnahmen begonnen. Das Wortprotokoll zur Sitzung der Enquete-Kommission am 13.12.2010, alle Expertenstellungnahmen und den Link zum Videostream finden Sie hier. Seit Jahresbeginn liegt nun auch die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage [...] |
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