Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen!

Am 05. Mai 2010 konstituierte sich die Enquete „Internet und die digitale Gesellschaft“ im Deutschen Bundestag. Siebzehn Abgeordnete und siebzehn Sachverständige erhielten den Auftrag, für den Bundestag Vorschläge für eine zukünftige Politik zu diesem Zukunftsthema zu erarbeiten.

Aus der Enquete gingen Projektgruppen hervor, die sich mit den Schwerpunkten des Themas auseinandersetzen. Eine dieser Projektgruppen, deren Vorsitz ich führe, beschäftigt sich mit dem Thema „Urheberrecht“.

Bilder, Texte, Musik und Filme sind im Internet so frei verfügbar wie nie zuvor. Was bedeutet Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft? Wie kann eine Neujustierung aussehen? Wie kann das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums wachsen? Wie kann man eine Offenheit für neue Nutzungsformen schaffen?

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Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in der Sondersitzung des Unterausschusses Neue Medien in dieser Woche bei der Abstimmung des von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegten Antrages „Keine Vorratsdatenspeicherung über den Umweg Europa“ enthalten. Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP abgelehnt. Die Enthaltung meiner Fraktion möchte ich kurz begründen:

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Anhörung bestätigt: Löschen ist erfolgreich – wenn man es richtig macht

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion und der beiden anderen Oppositionsfraktionen hat der Unterausschuss Neue Medien heute ein Öffentliches Expertengespräch zum Thema  „Kampf gegen Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: technische und organisatorische Fragen“ durchgeführt, welches auch auf großes Interesse in der Öffentlichkeit stieß. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die technischen und organisatorischen Fragestellungen sowie die Möglichkeiten und Grenzen bei der Löschung von derartigen strafbaren Inhalten auf ausländischen Servern.

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Der Unterausschuss Neue Medien wird am 25. Oktober 2010 ein Öffentliches Expertengespräch zum Thema  „Kampf gegen Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: technische und organisatorische Fragen“ durchführen. Im Mittelpunkt sollen dabei vor allem die technischen und organisatorischen Fragestellungen und die Möglichkeiten und Grenzen bei der Löschung von derartigen strafbaren Inhalten auf ausländischen Servern stehen. Wir erhoffen uns als Ergebnis der Anhörung,  zu erfahren, ob das Löschen von Missbrauchsbildern funktioniert und was gegebenfalls in der Zusammenarbeit verbessert werden muss.

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