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 Lars Klingbeil, MdB von Lars Klingbeil, MdB Mit ihrer Regierungsmehrheit haben die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP am Montag letzter Woche im Unterausschuss Neue Medien die Tagesordnungspunkte zur Beratung der Gesetzentwürfe der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke zur Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes sowie einen Antrag der Grünen „Keine Vorratsdatenspeicherung über den [...] 
Brigitte Zypries, MdB Brigitte Zypries, MdB 70 Prozent aller Deutschen nutzen regelmäßig das Internet. Es ist heute Marktplatz und Warenhaus, soziales Netz werk und politisches Forum. Der Schutz von Schwächeren und die Sicherung der Freiheit im Netz sind eie der größten Herausforderung für die Rechtspolitik der Zukunft. Dazu müssen die Regeln der analogen Welt auch im [...] Frage 1 Wie verändern sich die Kommunikationsstrukturen der digitalen Gesellschaft und welche Konsequenzen oder auch Gefährdungen ergeben sich hieraus für die individuelle Kommunikation, die Öffentlichkeit, Journalismus und die politische Kommunikation und inwiefern müssen die Kommunikations- und Medienfreiheiten diesen Herausforderungen angepasst werden und welche neuen Formen der Teilhabe sind denkbar? Verlinken Lars Klingbeil, MdB von Lars Klingbeil, MdB Anlässlich des im Unterausschuss Neue Medien durchgeführten Expertengespräches zum Datenschutz in sozialen Netzwerken erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Der Unterausschuss Neue Medien hat sich ausführlich mit der Frage des Schutzes von personenbezogenen Daten in sozialen Netzwerken befasst. Dabei ist es allerdings außerordentlich bedauerlich, dass sich das Unternehmen Facebook [...]  Lars Klingbeil, MdB von Lars Klingbeil, MdB Anlässlich der heutigen Absetzung der Anträge zur Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes und der Sachstandsberichterstattung zum Löschgesetz durch das BMJ erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil: Trotz vorheriger Absprache unter allen Fraktionen haben die Regierungsfraktionen die Behandlung des Themas Netzsperren für die heutige Sitzung des Unterausschusses Neue Medien in letzter [...] Lars Klingbeil, MdB von Lars Klingbeil, MdB In der vergangenen Woche hatte ich die Möglichkeit, für drei Tage in Washington Gespräche mit Vertretern der Obama-Kampagne über Social Media und Beteiligungsmöglichkeiten zu führen. „Openness“ ist das große Schlagwort, das dort in der politischen Debatte herrscht. Dabei geht es zum einen um die technischen Möglichkeiten: Open-Data, Open-Access [...] |
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