Flächendeckende Breitbandanbindung vorantreiben

Martin Dörmann, MdB (© DBT/Müller)

von Martin Dörmann, MdB

Anlässlich der Versteigerung von Funkfrequenzen durch die Bundesnetzagentur erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann:

Die Versteigerung des bislang größten Frequenzpaketes in Deutschland bietet große Chancen für den notwendigen Netzausbau im Mobilfunk und eine bessere Breitbandversorgung auch in ländlichen Regionen. Diese müssen nun konsequent genutzt werden.

Die [...]

Schwarz-gelbe Koalition verweigert sich einem klaren Bekenntnis gegen Internetsperren

von Brigitte Zypries, MdB und Lars Klingbeil, MdB

Anlässlich der gestrigen Beratung des Vorschlages der EU-Kommission für eine Richtlinie, die eine Verankerung von Netzsperren auf europäischer Ebene beinhaltet, im Ausschuss für Kultur und Medien erklären die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Brigitte Zypries und der Sprecher für Neue Medien Lars Klingbeil:

Jetzt zeigt sich, wie [...]

Die Netzneutralität muss gesetzlich verankert werden

Lars Klingbeil, MdB

Lars Klingbeil, MdB

von Lars Klingbeil, MdB

In den vergangenen Wochen wurde die netzpolitische Debatte vom Thema Netzneutralität beherrscht. Dabei geht es um die Frage, ob die Provider alle Daten im Netz gleich behandeln oder nicht. CDU, CSU und FDP haben sich im Koalitionsvertrag für Netzneutralität ausgesprochen – allerdings glauben sie, der Markt regelt dies [...]

Potenziale des Internets in den Mittelpunkt

Lars Klingbeil, MdB

Lars Klingbeil, MdB

von Lars Klingbeil, MdB

Anlässlich der heutigen Konstituierung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann der Enquete-Kommission “Internet und Digitale Gesellschaft” Lars Klingbeil:

Die Einsetzung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” ist eine große Chance für den Deutschen Bundestag, moderne netzpolitische Leitlinien zu entwickeln. Die Enquete-Kommission kann [...]