Lars Klingbeil, MdB
von Lars Klingbeil, MdB
Anlässlich der Ankündigungen der EU-Kommissarin Cecilia Malmström, denen zufolge die Mitgliedsstaaten zur Sperrung von Internetseiten verpflichtet werden sollen, und der heutigen Vorstellung eines Richtlinienentwurfes erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
Nach der Ankündigung der EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat die EU-Kommission heute den [...]
Lars Klingbeil, MdB
Lars Klingbeil, MdB
Anlässlich der Konstituierung der SPD-Arbeitsgruppe für die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” erklärte der netzpolitische Sprecher und Obmann der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist moderne Netzpolitik Gesellschaftspolitik und längst kein Nischenthema mehr. Netzpolitik muss gerade im Bundestag in der Mitte der politischen [...]
Lars Klingbeil, MdB
Fragen an Lars Klingbeil, MdB
1. Was hat Sie dazu motiviert, sich in diese Enquete des Deutschen Bundestages berufen zu lassen und welche(s) Ihrer politischen Ziele wollen Sie dort verwirklichen?
Ich sehe die Enquete-Kommission als große Chance für das Parlament und die Politik insgesamt, moderne netzpolitische Grundsätze festzuschreiben und verloren gegangenes Vertrauen in politische [...]
Lars Klingbeil, MdB
Lars Klingbeil, MdB
Anlässlich des heutigen Beschlusses des Deutschen Bundestages, eine Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” auf Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einzusetzen, erklärt der designierte Sprecher der Arbeitsgruppe der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
Die heutige Einsetzung [...]
