Die Haushälter und warum Großprojekte oft teurer werden

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Ein Buch untersucht den Vorwurf der Verschwendung in der Politik

Politikerinnen und Politikern wird immer wieder vorgeworfen, Steuergelder zu verschwenden, kurz: „eine Politik der Maßlosigkeit“ zu betreiben. So lautet der Untertitel des neuen Buches von Mainhardt Graf Nayhauß. Er ist seit Jahrzehnten politischer Korrespondent, erst in Bonn, dann in Berlin. Nayhauß arbeitet für den Springer-Verlag.

In seinem Sammelband „Verschwendung“ geht er nun diesem Phänomen nach und lässt Politikerinnen und Politiker aller Parteien bzw. Fraktionen zu Wort kommen. Im Kern geht es um die Frage, inwieweit Großprojekte wie der Berlin-Brandenburger Flughafen, die Elbphilharmonie oder der Nürburgring Ausdruck einer solchen Maßlosigkeit sind. Aber auch, ob Schuldenbremsen helfen können, die Finanzkrise zu beenden.

Das Buch ist eine Kommentierung wert, weil es weit über eine akademische Begriffsbestimmung hinaus versucht, sich der These von verschwenderischen Politikern zu nähern. Der FDP-Politiker Rainer Brüderle etwa begründet die Verschwendung mit Selbstüberschätzung und Eitelkeit. Er verweist auf die Probleme der Landesbanken im Zuge der Finanzkrise. Brüderle macht es sich insofern leicht, weil seine Partei in Sachen Finanzpolitik weder im Bund noch in den Ländern eine wichtige Rolle gespielt hat.

Differenzierter ist da schon der Beitrag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Er argumentiert unter anderem, dass das Budget für die Sozialpolitik allein so hoch sei, dass es droht, den Sozialstaat zu überfordern, zumindest aber die Gestaltungsräume der Politik einschränkt.


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