Welche Werte leiten uns?

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), MdB
Frank-Walter Steinmeier MdB (SPD), Bundesaußenminister (Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll))

„Internationale Politik heute ist permanent im Krisenmodus“, schreibt Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum Debattenauftakt „Krisenprävention weiterdenken“ in der Frankfurter Rundschau (05.07.2016). In seinem Namensbeitrag erklärt der Bundesaußenminister, welche Schwerpunkte er bei seiner „vorsorgenden Außenpolitik“ setzt – und warum Krisenprävention für ihn ohne Friedenspolitik nicht denkbar ist.
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2015 – Entwicklungspolitisches Entscheidungsjahr

Dr. Bärbel Kofler, MdB, Entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
Dr. Bärbel Kofler, MdB, Entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion (Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll))

Entwicklungspolitik ist für die SPD-Bundestagsfraktion elementarer Teil einer Strategie für Frieden, Demokratie und eine gerechte Gestaltung der Globalisierung. 2015 ist dabei ein entscheidendes Jahr, schreibt die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Bärbel Kofler in ihrem Blogbeitrag.
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Rüstungskontrolle in der Krise

Dr. Rolf Mützenich MdB, SPD-Fraktion
Dr. Rolf Mützenich MdB; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Vom Abbau der weltweiten Waffenarsenale redet heute kaum noch jemand. Wir müssen retten, was hier noch zu retten ist, schreibt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich in seinem Namensbeitrag für die Frankfurter Rundschau (Erstveröffentlichung am 18.03.2015).


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Die OSZE wiederbeleben

Dr. Rolf Mützenich MdB, SPD-Fraktion
Dr. Rolf Mützenich MdB; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verbindet Ost und West und hat in der Ukraine-Krise ihren Wert bewiesen. Doch jetzt stößt sie an ihre Grenzen, analysiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich in seinem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau (04.12.2014). Die OSZE werde den Ukraine-Konflikt nicht im Alleingang lösen können. Vielmehr seien die Hauptakteure gefordert: Russland, die Ukraine, die EU-Staaten und die USA. 
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„Tabubruch“ ist normal

Dr. Rolf Mützenich MdB, SPD-Fraktion
Dr. Rolf Mützenich MdB; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

In jüngster Zeit habe die Warnung vor „Paradigmenwechseln“ in der deutschen Außenpolitik geradezu inflationäre Züge angenommen, schreibt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau (16.10.2014). Dabei habe es in der Außenpolitik  immer wieder „Paradigmenwechsel“ gegeben, so Mützenich. Oft waren sie schlicht notwendig.
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Von Kalten Kriegern und Russlandinterpreten. Ein Gastbeitrag von Rolf Mützenich in der Frankfurter Rundschau

Dr. Rolf Mützenich MdB, SPD-Fraktion
Dr. Rolf Mützenich MdB; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Die deutsche Debatte zur Krim-Krise ist von eindimensionalem Denken geprägt. Die Ukraine wird bisweilen nicht mal mehr als souveräner Staat, sondern lediglich als russisches Glacis oder Europäisch-russisches Kondominium wahrgenommen.

Mit der faktischen Annexion der Krim stellt Russland die Grundlagen der europäischen Sicherheit infrage. Im Gegensatz zu denen, die schon immer alles gewusst und vorhergesehen haben, hätte ich persönlich diesen Rückfall in Chauvinismus und das Denken in Einflusszonen in Europa 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges nicht mehr für möglich gehalten.
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