Bilanz 2013 – 2016 der SPD-Bundestagsfraktion

Bilanz-Broschüre 2013-2016 der SPD-Bundestagsfraktion

Gesagt, getan, gerecht! Die SPD-Bundestagsfraktion hat zu ihren Koalitionsversprechen gestanden. Als Beleg hat sie eine Bilanzbroschüre mit ihren wichtigsten Projekten und Initiativen der letzten drei Jahre herausgebracht. Eine gerechtere Bezahlung, mehr Investitionen in Bildung, eine fortschrittliche Familienpolitik: Wir konnten das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessern, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.


Weiterlesen …

Urhebervertragsrecht: Erfolg für Kreative

66. Internationale Filmfestspiele in Berlin, 14.02.2016, Empfang Bundesverband Schauspiel BFFS "Fairplay - Schauspieler stärken!": Logo mit der Aufschrift "Künstler stärken!". Foto: Jens Kalaene/dpa (zu dpa "Kritik an Reformplänen der Regierung für das Urhebervertragsrecht" vom 15.03.2016) +++(c) dpa - Bildfunk+++
Foto: dpa/picture alliance

Der Bundestag beschließt heute in zweiter und dritter Lesung die Novelle des Urhebervertragsrechtes. Damit wird der Anspruch von Urheberinnen und Urhebern sowie ausübenden Künstlerinnen und Künstlern auf angemessene Vergütung verbessert, sagen kultur- und medienpolitischer SPD-Fraktionssprecher Martin Dörmann, und Siegmund Ehrmann, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion. Hier erklären sie, warum sich der jahrelange Streit mit der CDU/CSU gelohnt hat.


Weiterlesen …

Brandbeschleuniger für Gewalt: Aufnahme von Flüchtlingen war rechtens

Heiko Maas (SPD), Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), Foto: Werner Schuering

Bundjustizminister Heiko Maas (SPD) kritisiert die Kriminalisierung der Flüchtlingspolitik. „Die Aufnahme vieler Asylbewerber in Deutschland ist trotz des europäischen Dublin-Systems keineswegs rechtswidrig“, erklärt er in einem Namensbeitrag für die Allgemeine Zeitung Mainz / Rhein Zeitung. 
Weiterlesen …