Es geht aufwärts

rohstahl

Das Mierscheid-Gesetz

Das bekannte Mierscheidgesetz lautet: „Der Stimmenanteil der SPD bei Bundestagswahlen richtet sich nach dem Index der deutschen Rohstahlproduktion in den alten Ländern, gemessen in Mio. Tonnen.“
Das Gesetz gilt seit 1961, unverändert.

Nun ist das Mierscheidgesetz kein Prognoseinstrument. Es bezieht sich auf das Ergebnis des Gesamtjahres und nicht auf Zwischenstände.
Aber trotzdem: Die Rohstahlproduktion in den alten Ländern lag 2012 bei ca. 36 Millionen Tonnen. In diesem Jahr wird sie mindestens auf gleichem Niveau liegen. Das ist ein deutlicher Fingerzeig für unser Ergebnis im September. Mehr will ich dazu gar nicht sagen. Ich finde, der Hinweis reicht.

So wird es 2013 sein.

Für Chancengleichheit in Niedersachsen und Bayern: Studiengebühren abwählen!

Drei von vier jungen Menschen, die auf ein Studium verzichten, tun dies aus finanziellen Gründen. Für die SPD steht fest: Ein Studium darf nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern. Deshalb fordern wir mehr BAföG und das Ende der Studiengebühren für das Erststudium.

Nur Niedersachsen und Bayern erheben noch allgemeine Studiengebühren. Die Landtagswahlen im Januar und im September 2013 entscheiden dort über Chancengleichheit und Entlastung von Eltern und Studierenden. Niedersachsen gehört bundesweit zu den Schlusslichtern bei der Studienanfängerquote. Aus keinem Bundesland wandern mehr Studienberechtigte zum Studieren in andere Länder ab. Wir fordern: Studiengebühren abwählen!

Studiengebühren – Karte

Ein Studium darf nicht am Geld scheitern
Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, möglichst vielen jungen Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten ein gutes Studium zu ermöglichen und die Durchlässigkeit ins Hochschulsystem zu verbessern. Ein Studium darf nicht am Geld, an fehlenden Studienplätzen oder anderen Barrieren scheitern.
Von gleichen Chancen auf ein Studium – unabhängig von der Herkunft – kann in Deutschland aller-dings keine Rede sein: 77 von 100 Kindern aus Akademikerfamilien nahmen 2009 ein Studium auf. Bei Kindern von Eltern mit Hauptschulabschluss waren es nur 13. Auch bei jungen Menschen, die das Abitur erreichen, ist die Studierwahrscheinlichkeit vom Bildungshintergrund im Elternhaus ab-hängig – und das sogar bei gleicher Schulleistung.1


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Über die Uhr

Uhr im Fraktionssaal der SPD.

Die Uhr im Fraktionssaal zeigt die Zeit, die dieser Regierung noch bleibt. Die Restlaufzeit.
Die Zeit läuft ab. Sie wird täglich weniger.
Die Uhr geht richtig, aber diese Regierung geht nicht richtig. Sie wird gehen, weil bei ihr nichts mehr geht und sie nur noch an ihren Stühlen klebt.

Sie wird noch ein Frühjahr erleben, aber keinen Frühling mehr haben.
Sie wankt ihrem Ende entgegen.
Nach dem Sommer schlägt ihr die Stunde.
In Sommerzeit. Und die zeigt die Uhr. Richtig.