Bilanz 2013 – 2016 der SPD-Bundestagsfraktion

Bilanz-Broschüre 2013-2016 der SPD-Bundestagsfraktion

Gesagt, getan, gerecht! Die SPD-Bundestagsfraktion hat zu ihren Koalitionsversprechen gestanden. Als Beleg hat sie eine Bilanzbroschüre mit ihren wichtigsten Projekten und Initiativen der letzten drei Jahre herausgebracht. Eine gerechtere Bezahlung, mehr Investitionen in Bildung, eine fortschrittliche Familienpolitik: Wir konnten das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessern, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.


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Die Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Flüchtlinge

Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer
(Foto: dpa / picture alliance)

Gemeinsamer Namensbeitrag der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz, und des Staatsministers für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, zur Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer. Erschienen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (18.05.2015).
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Mut zur Einwanderergesellschaft

Sigmar Gabriel, MdB, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Vizekanzler; Foto: spdfraktion.de (Dominik Butzmann / SPD)
Sigmar Gabriel MdB, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Vizekanzler; Foto: spdfraktion.de (Dominik Butzmann / SPD)

In seinem Gastbeitrag im „Tagesspiegel“ (17.01.2015) argumentiert Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD), dass uns noch viel fehle, damit ein erfolgreiches Zusammenleben in Deutschland funktioniere. Wir alle müssten uns veränderungsbereit zeigen, so Gabriel: die Muslime selbst – ob hier geboren oder nicht – aber auch die Mehrheitsgesellschaft, die erkennen müsse, dass islamische Mitbürgerinnen und Mitbürger zu Deutschland gehören.


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Das Ende der Optionspflicht ist ein Meilenstein. Aydan Özoğuz über die erfolgreiche Integrationspolitik der SPD-Fraktion

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Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen einen Paradigmenwechsel im Staatsangehörigkeitsrecht durchsetzen können: Die Optionspflicht wird abgeschafft. Das ist ein großer Erfolg für uns und wird in den nächsten Jahren hunderttausenden Betroffenen helfen.
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