Bilanz 2013 – 2016 der SPD-Bundestagsfraktion

Bilanz-Broschüre 2013-2016 der SPD-Bundestagsfraktion

Gesagt, getan, gerecht! Die SPD-Bundestagsfraktion hat zu ihren Koalitionsversprechen gestanden. Als Beleg hat sie eine Bilanzbroschüre mit ihren wichtigsten Projekten und Initiativen der letzten drei Jahre herausgebracht. Eine gerechtere Bezahlung, mehr Investitionen in Bildung, eine fortschrittliche Familienpolitik: Wir konnten das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessern, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.


Weiterlesen …

Mit der SPD wird es keinen Mindestlohn-light geben

Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)
Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Die Dokumentationspflichten beim Mindestlohn sind nicht der Rede, aber alle Mühe wert, schreibt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, in einem Namensbeitrag für das Handelsblatt. Man habe zur Entlastung bereits im Gesetz Verfahrenserleichterungen eingeführt. Die plötzliche Kritik aus der Union an den gemeinsam getroffenen Regelungen könne Mast daher nicht verstehen.
Weiterlesen …

Bilanz 2014: Unsere Großprojekte in Bildung, Wissenschaft und Forschung

Junge Studentin in der Bibliothek sitzend
Foto: photocase / simonthon

Gesagt. Getan. Gerecht. Das ist das Motto der SPD-Bundestagsfraktion in dieser Legislaturperiode. Dass die SPD-Abgeordneten das Ernst meinen, zeigt auch die Jahresbilanz der Koalition im Bereich Bildung und Forschung. Viele sozialdemokratischen Ziele sind im Jahr 2014 bereits erreicht worden, belegen Fraktionsvize Hubertus Heil und Ernst-Dieter Rossmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion in diesem Blogbeitrag. Mit der BAföG-Erhöhung und der Abschaffung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich konnten sogar noch zwei zusätzliche Großprojekte umgesetzt werden. Insgesamt wird der Bund 2015-2023 mehr als 32 Mrd. Euro zusätzlich in Bildung und Forschung investieren!


Weiterlesen …

Teilhabe für Langzeitarbeitslose sichern

Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)
Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Viele Langzeitarbeitslose profitieren kaum von der guten Stimmung auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat deswegen am heutigen Mittwoch ein Konzept für den Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt. Für Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, ist das Ziel klar: Chancen und soziale Teilhabe für alle ermöglichen. Dafür beginnt jetzt der Dialog mit allen Arbeitsmarktakteuren und den Bundesländern.

Dieser Namensbeitrag der Bundestagsabgeordneten Mast erschien erstmalig im Handelsblatt (05.11.2014).


Weiterlesen …

ElterngeldPlus: Die Richtung stimmt – eine Reform der Pflegezeit muss folgen

Christiane Benner, IG-Metall-Vorstandsmitglied
Christiane Benner, IG-Metall-Vorstandsmitglied; Foto: IG Metall

Am 7. November wird der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf zur Einführung des „Elterngeld Plus“ verabschieden. Künftig wird es einfacher, die Erziehungsarbeit ohne allzu große Einkommenseinbußen partnerschaftlich zu teilen. Das geplante ElterngeldPlus sei daher richtig, schreibt IG-Metall-Vorstandsmitglied Christiane Benner in ihrem Gastbeitrag. Die Notwendigkeit von Zeitsouveränität sei für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein großes Thema. Benner begrüßt es daher, dass nun auch eine Reform der Pflegezeit folgt.
Weiterlesen …