Bilanz 2013 – 2016 der SPD-Bundestagsfraktion

Bilanz-Broschüre 2013-2016 der SPD-Bundestagsfraktion

Gesagt, getan, gerecht! Die SPD-Bundestagsfraktion hat zu ihren Koalitionsversprechen gestanden. Als Beleg hat sie eine Bilanzbroschüre mit ihren wichtigsten Projekten und Initiativen der letzten drei Jahre herausgebracht. Eine gerechtere Bezahlung, mehr Investitionen in Bildung, eine fortschrittliche Familienpolitik: Wir konnten das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessern, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Wir halten unsere Versprechen. Gesagt, getan, gerecht! In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern: Wir haben den Mindestlohn und bessere Renten durchgesetzt, für mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze gesorgt, einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden geschafft und erstmals verbindliche Regeln für Integration verankert. Gleichzeitig investieren wir Milliarden in den sozialen Wohnungsbau, in Verkehrswege, Klimaschutz und gute Bildung.

Ich bin überzeugt: Damit Deutschland ein erfolgreiches Land mit einer starken Demokratie bleibt, brauchen wir einen handlungsfähigen Staat – einen Staat, der für Sicherheit und sozialen Zusammenhalt sorgt, der Chancen für alle schafft und das Vertrauen in unsere Gesellschaft stärkt. Dafür müssen wir die richtigen Weichen stellen. Ein wichtiger Erfolg ist, dass wir das Kooperationsverbot aufgebrochen haben und der Bund zukünftig direkt in gute Schulen investieren kann.

Die SPD-Bundestagsfraktion richtet den Blick nach vorn. Denn eine lebenswerte Zukunft kommt nicht von allein, sondern wir müssen sie gestalten. Dafür haben wir im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen unseres »Projekts Zukunft – #NeueGerechtigkeit« konkrete Vorschläge erarbeitet. Ändern, was besser werden muss, und bewahren, was Wertschätzung verdient: Darauf kommt es uns an.

Thomas Oppermann, MdB
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

 

Zur Bilanzbroschüre 2013-2016 der SPD-Bundestagsfraktion:

 

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