Brandbeschleuniger für Gewalt: Aufnahme von Flüchtlingen war rechtens

Heiko Maas (SPD), Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), Foto: Werner Schuering

Bundjustizminister Heiko Maas (SPD) kritisiert die Kriminalisierung der Flüchtlingspolitik. „Die Aufnahme vieler Asylbewerber in Deutschland ist trotz des europäischen Dublin-Systems keineswegs rechtswidrig“, erklärt er in einem Namensbeitrag für die Allgemeine Zeitung Mainz / Rhein Zeitung. 
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Weiterbildung muss sich lohnen

Dr. Ernst Dieter Rossmann
Ernst Dieter Rossmann, MdB, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Die Bundesregierung müsse auch nicht so gut Qualifizierte fördern, wenn sie einen Abschluss anstreben, fordert Ernst Dieter Rossmann in seinem Gastbeitrag  für die Frankfurter Rundschau. Schließlich müsse die Zahl junger Erwachsener ohne Berufsabschluss mindestens halbiert werden, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
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Zurück in die Zukunft

Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)
Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Elektroautos erreichen nur mit staatlichem Anschub den Massenmarkt, glaubt Hubertus Heil. In einem Namensbeitrag für das Handelsblatt erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, warum und wie die Elektromobilität jetzt entscheidend vorangebracht werden muss.


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