Harte Regeln gegen globalen Steuerbetrug

Die SPD ist schon seit Jahren die treibende Kraft im Kampf gegen Steuerhinterziehung
Foto: bilderbox.com

In einem gemeinsamen Namensartikel beschreiben der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel, der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider (MdB) und der Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, welche „Schlupflöcher“ nach den „PanamaPapers“-Enthüllungen nun dringend geschlossen werden müssen.
Weiterlesen …

Neustart für die „Bildungsrepublik“

Foto: dpa/picture alliance
Foto: dpa/picture alliance

Deutschland muss wesentlich mehr Geld in Schulen und Hochschulen investieren, fordern SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil, die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack und Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau.
Weiterlesen …

Der Riss

Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

In einem Namensbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) analysiert Thomas Oppermann den Wahlerfolg der populistischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD). Ihm zeige dieser vor allem eins: dass die Spaltung unserer Gesellschaft schon begonnen hat. Der SPD-Fraktionschef  ist überzeugt: Um diese Spaltung zu überwinden, brauchen wir einen starken und handlungsfähigen Staat und eine Politik des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Weiterlesen …

Brandbeschleuniger für Gewalt: Aufnahme von Flüchtlingen war rechtens

Heiko Maas (SPD), Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), Foto: Werner Schuering

Bundjustizminister Heiko Maas (SPD) kritisiert die Kriminalisierung der Flüchtlingspolitik. „Die Aufnahme vieler Asylbewerber in Deutschland ist trotz des europäischen Dublin-Systems keineswegs rechtswidrig“, erklärt er in einem Namensbeitrag für die Allgemeine Zeitung Mainz / Rhein Zeitung. 
Weiterlesen …

Weiterbildung muss sich lohnen

Dr. Ernst Dieter Rossmann
Ernst Dieter Rossmann, MdB, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Die Bundesregierung müsse auch nicht so gut Qualifizierte fördern, wenn sie einen Abschluss anstreben, fordert Ernst Dieter Rossmann in seinem Gastbeitrag  für die Frankfurter Rundschau. Schließlich müsse die Zahl junger Erwachsener ohne Berufsabschluss mindestens halbiert werden, so der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Weiterlesen …

Zurück in die Zukunft

Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)
Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion; Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Elektroautos erreichen nur mit staatlichem Anschub den Massenmarkt, glaubt Hubertus Heil. In einem Namensbeitrag für das Handelsblatt erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, warum und wie die Elektromobilität jetzt entscheidend vorangebracht werden muss.


Weiterlesen …

Der Beginn einer neuen Ära im internationalen Klimaschutz

Dr. Barbara Hendricks MdB (SPD), Bundesministerin für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit
Dr. Barbara Hendricks MdB (SPD), Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll))

Die UN-Klimakonferenz in Paris (COP21), die vom 30. November bis 12. Dezember 2015 stattfand, markiert einen historischen Meilenstein in der internationalen Klimaschutzpolitik. „Insgesamt hat das Ergebnis der Konferenz meine Erwartungen deutlich übertroffen“, schreibt Bundesumweltministerin und SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks in unserem Blog.
Weiterlesen …

2015 – Entwicklungspolitisches Entscheidungsjahr

Dr. Bärbel Kofler, MdB, Entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
Dr. Bärbel Kofler, MdB, Entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion (Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll))

Entwicklungspolitik ist für die SPD-Bundestagsfraktion elementarer Teil einer Strategie für Frieden, Demokratie und eine gerechte Gestaltung der Globalisierung. 2015 ist dabei ein entscheidendes Jahr, schreibt die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Bärbel Kofler in ihrem Blogbeitrag.
Weiterlesen …

Die Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Flüchtlinge

Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer
(Foto: dpa / picture alliance)

Gemeinsamer Namensbeitrag der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz, und des Staatsministers für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, zur Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer. Erschienen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (18.05.2015).
Weiterlesen …

Humboldt und die Digitalisierung: Digitale Bildung für die Aneignung einer digitalen Welt – eine Begriffserklärung

Esken_Saskia_580x290

Wer über das Wissen verfügt, verfügt über die Macht – nach dieser Logik wird die Digitalisierung unsere Gesellschaft grundlegend und nachhaltig verändern, denn sie eröffnet freien Zugang zu Informationen und zum Wissen dieser Welt, bietet schnelle und niederschwellige  Wege für Kommunikation und Vernetzung und birgt dadurch das Potenzial einer neuen Verteilung von Macht. Nicht nur im Bildungssystem ist daher eine gewisse Unruhe und Abwehr gegen diesen im Kern emanzipatorischen Umbruch zu verspüren. Das ist verständlich, für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft ist diese Abwehr aber nicht hilfreich, und ich mache mir ernsthafte Sorgen um die Qualität der Debatte, wenn die Zielsetzung von mehr Medienbildung in unseren Schulen mit überzeichnenden Begriffen wie „Zwangsdigitalisierung“ oder „totale Computerisierung“ diskreditiert wird. Wir müssen uns, bei aller Hochachtung für die uns eigene gründliche und kritische Würdigung von Risiken, endlich mit den Chancen der Digitalisierung beschäftigen, die diese für die Wirtschaft, für Bildung und Wissenschaft und letztlich für die Zukunft unserer gesamten Gesellschaft birgt.
Weiterlesen …