Zeit für Klimadiplomatie

 Energie- und Klimazusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen –

 Keine leichte Aufgabe

Natürlich steht in Warschau die Vorbereitung eines neuen Weltklimavertrages im Mittelpunkt. Aber es geht auch um die Frage, welche Rolle die Europäische Union in Zukunft spielen soll. Dabei kommen Deutschland und Polen Schlüsselpositionen zu. Deutschland muss zurückfinden in eine europäische und internationale Führungsrolle. Und Polen sollte zukünftig einen progressiveren Part – weg von seiner teilweisen Blockadehaltung einnehmen.

Das ist leichter gesagt als getan: Deutschland sollte mit einer neuen Koalition ohne die FDP die internationalen Zwistigkeiten ausgleichen. Damit sind neue Impulse für eine fortschrittliche Position der EU verbunden. Deutschland kommt auch eine besondere Rolle im Verhältnis zu Polen zu. Die polnische Rolle in der Klimapolitik – dies zeigt sich auch jetzt, wo unser Nachbarland Gastgeberin ist – ist kaum konstruktiv. Das kann und muss man kritisieren dürfen.

Man muss aber auch versuchen, die polnische Situation zu verstehen. Polens Energieversorgung ist zu allergrößten Teilen von Kohle abhängig. Und die Frage nach der Unabhängigkeit in der Energieversorgung ist eine Art nationaler Grundkonsens. Unterhalb der rhetorischen Oberfläche ist auch der polnischen Bevölkerung klar, dass sich Wirtschaft und Gesellschaft im Energiebereich modernisieren müssen. Die Aufgabe Deutschlands und der EU ist es, in einen konstruktiven Dialog darüber einzutreten bzw. ihn zu vertiefen. Das ist der Lackmustest für das Thema Energieeffizienz.

Der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe bloggt und twittert von der Klimakonferenz in Warschau. Sie können seine Tweets hier verfolgen.

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